Alles Käse, oder was?

Landgericht urteilt: Vegane Produkte sind kein Käse

Veganer Käse, vegetarisches Schnitzel, Mandelmilch – gibt’s das eigentlich? Zumindest bei Käse hat das Landgericht Trier jetzt ein Urteil gesprochen: Wo „Käse“ der „Cheese“ drauf steht, muss Milch tierischen Ursprungs drin sein. Na also!

Ein Unternehmen, das auf vegetarische und vegane Produkte spezialisiert ist, hatte das anders gesehen – bis nun das Landgericht Trier urteilte: Produkte, die nicht aus (tierischer) Milch hergestellt werden, dürfen nicht als „Käse“ oder „Cheese“ vermarktet werden.

Die Kammer für Handelssachen des Landgerichts Trier hat damit einem auf vegane und vegetarische Kost spezialisierten Betrieb aus der Eifel im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes untersagt, einige ihrer Produkte unter der Bezeichnung „Käse“ beziehungsweise „Cheese“ zu vermarkten.

Hierdurch werde gegen Europäisches Recht (EU-VO 1308/2013) verstoßen, nach der die Bezeichnung als Käse tierischen Milcherzeugnissen vorbehalten sei, teilte das Landgericht mit. Der Internetauftritt der Verfügungsbeklagten, in der die Produkte beworben würden, stelle sich deshalb als wettbewerbswidrig dar.

Der Umstand, dass durch erläuternde Zusätze in der näheren Produktbeschreibung klargestellt werde, dass es sich gerade nicht um Produkte tierischen Ursprungs handele, beseitige die Wettbewerbswidrigkeit nicht. Auch komme es auch nicht darauf an, ob die Gefahr bestehe, dass Verbraucher durch die Bezeichnung getäuscht würden.

BBV; Foto: roRo