BMELV begräbt Hygiene-Ampel
Ernährung
Projekt Kontrollbalken offiziell beendet
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Bundeslandwirtschaftsministerium das Projekt „Hygiene-Ampel“ in der letzten Woche offiziell für beendet erklärt. Schon im Juni zeichnete sich das Aus für die Ampel ab, weil sich die Wirtschaftsminister nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten und Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel daraufhin eine ländereigene Online-Datenbank für NRW ankündigte.
Die Länder können jetzt eigene und damit uneinheitliche Regelungen erlassen. Die verbraucherpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Nicole Maisch, kritisierte die Bundesverbraucherministerin, die sich nicht ausreichend für das Votum der Bürger eingesetzt habe: Sie hat weder bei der Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes ausreichende gesetzliche Grundlagen für ein bundesweit einheitliches System geschaffen, noch ihr politisches Gewicht in die Waagschale geworfen, um die Gegner einer Kennzeichnung auf Bundes- und Landesebene zu überzeugen.“ Die NRW-Datenbank sei daher zwar ein Vorbild, könne aber keine optimale Lösung sein, weil es ein bundeseinheitliches System brauche.
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roRo