Die Zankäpfel

Schulobst: Mehr als die Hälfte ausgestiegen

Die Europäische Union beschloss 2008 für die Schulen, ein Programm aufzulegen, bei dem Obst an Kinder zwischen sechs und zehn Jahren kostenfrei verteilt werden kann. Zwei Gründe sprechen dafür: Einmal verzehren Kinder zu wenig Obst und Gemüse und die kostenlose Verteilung kann Teil einer gesunden Ernährungsstrategie sein. Zum anderen importiert Europa viel Obst und Gemüse, weil die Obstbauer den Bedarf nicht decken.
Das Schulobstprogramm beinhaltet daher auch einen marktstützenden Teil. Ganz reibungsfrei fiel die Entscheidung in Brüssel nicht, denn EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel hat aus Gründen der Haushaltsdisziplin die finanzielle Unterstützung auf 90 Millionen Euro begrenzt. Der Berichterstatter forderte beim Europäischen Parlament eine Erhöhung auf 500 Millionen Euro vergebens ein.
Die Umsetzung in Deutschland traf auf Schwierigkeiten, obwohl niemand die Sinnhaftigkeit des Projektes anzweifelt. Angesichts der Diskussion über übergewichtige Kinder und gesunden Lebensstil schien das Schulfruchtprojekt ins Schwarze zu treffen. Dennoch scheiterte es zunächst im Bundesrat, weil die Kofinanzierung unsicher erschien und bürokratischer Mehraufwand befürchtet wurde. Das führte zu teilweise heftiger Kritik: Gerd Lindemann, Parlamentarischer Staatssekretär aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMELV), zeigte sich enttäuscht und sah die Umsetzung bei den willigen Ländern gefährdet. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebund, sagte der Passauer Neuen Presse, dass das Schulobst im Föderalismusdschungel zu verfaulen drohe. Selbst die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) drängte auf das „dringend benötigte“ Schulfruchtprogramm.
Nach einer Runde im Vermittlungsausschuss passierte das SchulObG am 18. September dann doch den Bundesrat.

„Nein“ nach dem Bundesratsbeschluss
Das Thema ist aber noch nicht erledigt und bekommt neuen Schwung. Seit der Entscheidung im Bundesrat hagelt es an Absagen aus den Bundesländern.
Innerhalb weniger Tage stiegen zunächst Niedersachsen und dann Mecklenburg-Vorpommern aus dem Programm aus. Mecklenburg-Vorpommern hatte sogar schon die Gelder für die Kofinanzierung bewilligt. Dann kündete auch Sachsen an, das EU-Schulfruchtprogramm nicht umzusetzen.
Mittlerweile sind nur noch sieben Bundesländer dabei, die das EU-Schulobstprogramm durchführen wollen. Besonders ärgerlich für Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner: Am 03. November versuchte sie noch mit einer „Gutmeldung“ den ersten Absagen gegenzusteuern: „Ich freue mich, dass jetzt drei weitere Länder, nämlich Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Bremen, die Absicht bekundet haben, sich demnächst am EU-Schulobstprogramm zu beteiligen.“ Noch Anfang vergangener Woche gab es auf Anfrage beim BMELV keine weitere Auskunft nach den ersten Absagen, nur den Verweis auf die alte Pressearbeit. Doch gerade Bremen hat seine Meinung geändert und will jetzt ein eigenständiges Programm aufziehen.

Streit um ...?
Niedersachsens Agrarminister Hans-Heinrich Ehlen empfand die Entscheidung selbst zwar als unpopulär, doch: „..., folgt man allein den neuerlichen Empfehlungen und Hinweisen der Kommission zur Durchführung des EU-Schulobstprogramms in den Mitgliedstaaten, ist keine andere Entscheidung verantwortbar.“
Vergleichbar argumentiert Mecklenburg-Vorpommern. Allerdings wurden keine neuen Bestimmungen nachgereicht, sagte eine Sprecherin des Schweriner Agrarministeriums gegenüber Herd-und-Hof.de.
Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz verweist auf die besonderen logistischen Herausforderungen des dünn besiedelten Flächenlandes. Die Durchführung des Schulmilchprogramms sei „nur mit viel Herzblut und privatem Engagement“ möglich, so die Sprecherin. Alternative Programme für das Obst gebe es noch nicht, weil die Ablehnung erst gerade entschieden wurde.
Die EU-Kommission ist darüber sehr irritiert. Eine Sprecherin der Berliner EU-Vertretung bestätigte Herd-und-Hof.de, dass keine weiteren Bestimmungen als die Direktive COM 288/2009 vom April diesen Jahres weitergereicht wurde. Die Kosten für das Schulobst würden sich an denen für die Schulmilch orientieren, was den Mitgliedsländern vertraut sei und worüber es keine Klagen gebe. Die Kommission wies erneut darauf hin, dass die Länder die Möglichkeiten haben, zunächst ein einfaches Verfahren umzusetzen. Sie können das dann schrittweise ausbauen.
Nicht zuletzt sorgt sich die Kommission, dass der EU durch die Ablehnungen ein Schwarze Peter zugeschoben wird. Deshalb reiste Anfang November Matthias Peschke, Leiter der EU-Kommission in Berlin, nach Hannover, um den Sachverhalt aufzuklären. Die Bundesländer verpassten eine einmalige Chance, so Peschke. Die Kosten seien nicht höher als üblich. Die wahren Gründe lägen woanders: Gegenüber dem Mindener Tageblatt sagte er: „Der Grund könnte in internem Kompetenzgerangel liegen.“

Der spitze Bleistift
Sachsen hatte mit spitzem Bleistift gerechnet und fand kein ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Vergangenen Donnerstag rechnete Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus im Landtag auch vor:
Den Berechnungen wurden Kosten von 40 Cent pro Obstportion zu Grunde gelegt. Bei einem geplanten Jahresbudget von 644.500 Euro hätten rund 1,6 Millionen Portionen bezahlt und damit nur etwa 8.400 der insgesamt mehr als 50.000 Kinder in den Grundschulen des Landes täglich versorgt werden können. Das entspräche einem Versorgungsrad von 17 Prozent. Für eine Vollversorgung wären aber 3,8 Millionen Euro, davon ca. 950.000 Euro Landesmittel, notwendig.
Die Berechnungen suggerieren Vollständigkeit. Doch bleiben Zweifel. Ein Pilotprojekt des Bundeslandwirtschaftsministerium hat in diesem Jahr gezeigt, dass eine kostenfreie Abgabe möglich ist und die Länder aufgefordert, daraus ihre Schlüsse zu ziehen.
Auch Sachsen-Anhalt teilt die Kritik an den Bürokratiekosten, wird das Obstprogramm dennoch umsetzen. Dem Bundesland stehen rund 455.000 Euro Gemeinschaftshilfe zur Verfügung, teilte Detlef Thiel, Sprecher des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Herd-und-Hof.de mit. Eine Aufwand-Kosten-Berechnung sei zwar nicht durchgeführt worden, aber die Vernetzungsstelle Schulverpflegung wird das EU-Programm koordinieren und versuchen bestehende Maßnahmen und Strukturen mit einzubeziehen. Mittlerweile hat jedes Bundesland eine Vernetzungsstelle Schulverpflegung.
Schon Ende September teilte der hessische Main-Taunus-Kreis mit, schon mal ein Programm aufzubauen. Bis Ostern sollen ein bis zwei Bio-Äpfel an acht Schulen ausgeliefert werden. Der Kreis stemmt die Kosten in Höhe von 9.000 Euro selbst und will das Projekt der „Fachsstelle Schule und Gesundheit“ bewusst als Übergangsprojekt verstanden wissen, bis das EU-Programm anläuft. „Später können wir die beiden Programme verzahnen“, hoffte Landrat Berthold Gall. Mit seiner Schulobstabsage hat Hessen ihm in der Zwischenzeit diesen Zahn gezogen.

Fehlt der Überblick?
Die EU hat privatwirtschaftliches Engagement nicht ausgeschlossen, Ilse Aigner gab sich Anfang November zuversichtlich, „auch in Zusammenarbeit mit der beteiligten Wirtschaft, tragfähige Lösungen entwickeln“ zu können und in der Begründung des SchulObG steht der Hinweis, dass „finanzielle Beiträge für das Programm“ von der betroffenen Wirtschaft durchaus geleistet werden können. Schließlich trägt sie Projekte, wie den des Schulapfels in Niedersachsen.
Während das Schulobstprogramm fragmentiert, weitet sich die Bio-Brotbox immer weiter aus. Eine Woche vor der Bundesratsentscheidung erklärte Renate Künast Herd-und-Hof.de den Unterschied: Den Anfang machte 2001 die Packaktion im Hinterzimmer eines Restaurants und wurde groß durch die ehrenamtliche Tätigkeit der beteiligten Menschen, die von ihrer Arbeit überzeugt sind. Das soziale Engagement zeichnet die Aktion aus, so Künast. In diese Richtung argumentiert auch Sachsen-Anhalt. Für den Landtag war die „Bedeutung des Programms für die gesunde Ernährung“ entscheidender.
Doch ging es sowohl bei der EU als auch bei den Bundesländern vorrangig um die Kosten. Da dürfen sich die übrig geblieben jetzt freuen. Deutschlands Anteil stieg durch ein kurzes und schmerzloses „Nein“ von Schweden, Finnland und Lettland von 12,5 auf 20 Millionen Euro. Der Anteil der Bundesländer, die nicht an dem Programm teilnehmen, wird jetzt auf die „willigen“ Bundesländer verteilt.

Roland Krieg