EuGH gegen befristete Ausnahmeregelungen des BVL

Ernährung

EuGH hat für Doppelherz entschieden

Histidin ist eine von neun essentiellen Aminosäuren, die dem menschlichen Körper zugeführt werden müssen. Histidin ist eine basische Aminosäure mit einem hohen Energiegehalt und hilft beim Aufbau von eisenhaltigen Molekülen. So spielt es beim Sauerstofftransport im Körper aber auch beim Puffern des pH-Wertes im Blut eine wichtige Rolle. Reich an Histidin sind Fleisch, Thunfisch, Lachs und erdnüsse, aber auch Bananen, Hülsenfrüchte und Milchprodukte. Bei Stress, chronischen erkrankungen, Athritis und Problemen bei der Produktion von Hämoglobin kann Histamin entsteht zusätzlicher Histaminbedarf. Im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel werden Produkte mit einem Zuatz von Histamin gerne angeboten. So auch von der Flensburger Pharma-Firma Queisser, die mit dem Produkt „Doppel-Herz“ ganzen Generationen bekannt ist. Für das Produkt „Doppelherz aktiv + Eisen – Vitamin C + Histidin – Folsäure“ hat Queisser beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) 2006 einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung als Nahrungsergänzungsmittel nach § 68 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) für die Herstellung un den Vertrieb gestellt.

Nach LFGB ist es verboten „nicht zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe unvermischt oder in Mischungen mit anderen Stoffen zu verwenden“. Dazu zählen beispielsweise Aminosäuren und deren Derivate. Es gibt allerdings streng regulierte Ausnahmen. Sofern noch keine Angleichung an eine europäische Rechtsakte stattgefunden hat oder Lebensmittel zu verderben drohen sowie eine Gefahr für die menschliche oder tierische Gesundheit nicht zu erwarten ist. Weil das BVL Bedenken wegen des Eisengehaltes im Erzeugnis hatte, wurde der Antrag im Jahr 2012 abgelehnt. Nach Widerspruch von Queisser hat das BVL im März 2013 seinen Negativbescheid zwar aufgehoben und das Mittel für drei Jahre zugelassen, doch vor der Zulassung weiterer drei Jahre, maximal dreimal kann die Frist gewährt werden,  hat das Verwaltungsgericht Braunschweig beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) nachgefragt, ob die europäischen Regelungen zur Lebensmittelrecht-Verordnung (178/2002) und die Lebensmittelzusatzstoffe-Verordnung (1925/2006) einem nationalen Verbot entgegenstehen?

Das EuGH hat am Donnerstag den Rechtsstreit beendet und die befristeten Ausnahmeregelungen des BVL aufgehoben. Diese steht den Artikeln 6 und 7 der Verordnung 178/2002 entgegen. Auch die Gleichstellung der Aminosäuren mit als ernährungspysiologischer Zutat entspreche nicht der EU-Verordnung. Da her dürfen die Flensburger nach über zehn Jahren den Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig für scih entscheiden dürfen.

Lesestoff:

Urteil: ECLI:EU:C:2017:26

roRo

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