John Dalli tritt zurück

EU-Gesundheitskommissar Dalli tritt zurück

John Dalli hat am Dienstag in Brüssel seinen Rücktritt bekannt gegeben. John Dalli war in der EU-Kommission für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig.

Im Mai 2012 hatte es Korruptionsvorwürfe gegen Dalli gegeben, vom schwedischen Tabakkonzern Swedish Match vorgebracht worden sind. Das Unternehmen behauptet, dass ein Mitarbeiter eines maltesischen Unternehmens seine Kontakte zu Dalli nutzen wollte, um den Schweden Vorteile in der nächsten Legislaturperiode durch gesetzliche Regelungen zu verschaffen. Es soll sich dabei um eine Lockerung des Exportverbots des schwedischen Kautabaks Snus handeln. Dieser darf lediglich innerhalb Schwedens gehandelt werden. Für die Aufhebung eines Exportverbotes hatte der Unternehmer Geld verlangt. John Dalli ist ebenfalls Malteser.

Unmittelbar nach den Vorwürfen ging das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF dem Verdacht nach. Der Abschlussbericht ging der Kommission am 15. Oktober zu. Demnach wurden die Kontakte und Absichten bestätigt, Geld soll nicht geflossen sein. Die Kommission teilte am Dienstagabend mit, dass der Bericht keinen Beleg für Aktivitäten Dallis gefunden habe, dass dieser jedoch über das Angebot informiert gewesen ist. Das wurde auch als Beleg gewertet, dass eine vergleichbare Einflussnahme bezüglich des Snus nicht stattgefunden habe. Der Bericht ging an die Staatsanwaltschaft nach Malta, die rechtliche Schritte einleiten wird.

Kommissions-Präsident José Manuel Barroso hat am Dienstag Vizepräsident Maros Sefcovic kommissarisch für Dallis Amt eingesetzt. Nach EU-Bestimmungen wird der nächste Gesundheitskommissar ebenfalls aus Malta kommen.

Details sollen auf einer Pressekonferenz heute Mittag ausgeführt werden.

roRo (Text und Foto)