Punktesystem für Berliner Gastronomie

Berlin als Vorreiter der VSMK-Beschlüsse

Berlin stellt ab sofort die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen von Gastronomiebetrieben ins Netz. Die Metropole hatte mit dem Pankower Smiley und vor allem mit den dazugestellten Fotos für großen Wirbel gesorgt. Diese Form fand bundesweit keine Mehrheit, doch die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) konnte sich im Mai dieses Jahres doch auf einen gemeinsamen Beschluss einigen. Den Farbbalken setzt Nordrhein-Westfalen auch schon ein, wenn auch die genaue Ausgestaltung und einige Details bei der Umsetzung noch zu klären sind. Bundesweite Start: Anfang 2012.
Im Sommer gab es noch Verwirrung, weil die Wirtschaftsminister der Kritik der DEHOGA folgen und Wettbewerbsverzerrungen fürchten. Ungeachtet dessen stellt Berlin Hygieneergebnisse ins Netz.

Punktesystem

Auf der Eingangsseite zeigt ein Farbzeichen, dass es kein eigenständiges System gegen den gemeinsamen VSMK-Beschluss ist. Marie-Luise Dittmar, Sprecherin der Berliner Verbraucherschutzverwaltung, sieht Berlin vielmehr in der Vorreiterrolle, die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse voranzutreiben. Jeden Montag wird die Liste, die aktuell 14 Betriebe enthält, aktualisiert. Es gibt keine Extra-Kontrollen, sondern die Bewertungen erfolgen in der laufenden Routine, teilt sie Herd-und-Hof.de mit.
Geprüft wird, ob lebensmittelrechtliche Bestimmungen eingehalten werden, ob sich Lieferwege zurückverfolgen lassen, ob Mitarbeiter geschult sind und natürlich der aktuelle Stand der Hygiene und Lebensmittellagerung. In einem abgestuften System werden bis zu 80 Minuspunkte vergeben und in Noten umgesetzt. Nur wer keine Minuspunkte hat erhält die Note „sehr gut“.
Der Berliner Senat hält die Veröffentlichung für rechtssicher. Gerade der Szenebezirk Kreuzberg-Friedrichshain mit seinen rund 1.200 Gaststätten hat lediglich fünf Kontrolleure zur Verfügung. Nach einem Zögern macht der Bezirk jetzt aber doch mit. Ein Ansatzpunkt für Klagen? Denn die DEHOGA fürchtet, dass keine kurzfristigen Nachkontrollen möglich sind und Negativbewertungen wettbewerbsschädigend zu lange aufgeführt bleiben. Doch fürchtet der Senat die Klagen nicht. Nach Dittmar habe es auch schon zu Pankower Smiley-Zeiten Klage-Androhungen gegeben, die dann nicht umgesetzt wurden.
Aus dem Pankower System heraus resultiert auch die Erkenntnis, dass die „präventive Wirkung“ der Veröffentlichung die Betriebe zu Verbesserungen veranlasst. Für den Verbraucher sieht Dittmar einen großen Nutzen.

Lesestoff:

Die Berliner Bewertungen finden sie unter www.berlin.de/sicher-essen
Was NRW und die DEHOGA zur Kritik der Wirtschaftsminister zu Herd-und-Hof.de sagten, finden Sie hier.

Roland Krieg