Von Insektenburgern und Nano-Lebensmitteln

EP stimmt über Novel Food-Verordnung ab

Die aktuelle Novel Food-Verordnung resultiert aus dem Jahr 1997. Seitdem hat es viele technische Fortschritte gegeben, Lebensmittel neu zu erzeugen können. Das Fleisch aus der Petri-Schale, Lebensmittel mit Nanotechnologie oder Produkte von Klontieren. Letzteres hat eine Revision der Novel Food-Verordnung immer wieder scheitern lassen, weil sich bei den EU-Mitgliedsstaaten keine Einigung erzielen ließe. Im Jahr 2011 hat die ungarische Ratspräsidentschaft den Clou gelandet, das Thema Klonen aus der Novel Food-Verordnung herauszuhalten und eigenständig zu bearbeiten. Übergangsweise ist es jedoch in der Novel Food-Verordnung enthalten

Die überarbeitete Novel Food-Verordnung sei vor allem wegen der Definition zu Nanopartikeln mehrheitsfähig für die erste Lesung im Parlament und die Aussprache mit Kommisson und Rat. Auch EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hält den Vorschlag für gut, weil Drittländer die EU zunehmend für die Nicht-Zulassung von neuen Lebensmitteln kritisieren. Innovationen im Lebensmittelbereich vor dem Hintergrund der Sicherheitsgedanken bringe Beschäftigung und neue Geschäftsfelder.

Die Skeptiker führen Argumente an, die für den Bereich der Nanotechnologie schon für die grüne Gentechnik genutzt wurden: Fehlende Folgenabschätzung, mangelnde wissenschaftliche Grundlage und notwendiges Verbot aus Vorsorgegründen.

Das Abstimmungsergebnis mit 359 zu 202 Stimmen und 127 Enthaltungen hat der Verordnung zunächst einmal grünes Licht gegeben. Es fehlt noch die Zustimmung vom EU-Rat.

Die hohe Zahl an Enthaltungen stammt vor allem von den Sozialdemokraten. Susanne Melior, Europaabgeordnete aus Brandenburg begründet das mit der Unsicherheit, wie sich Nanopartikel im Körper verhalten und welche Auswirkungen auf die Gesundheit sie hervorrufen. Die SPD hatte sich gewünscht, die Verwendung von Nanomaterialien schon beim Herstellungsprozess in die Verordnung aufzunehmen. Damit hätte jedes neue Lebensmittel mit Nanopartikeln gekennzeichnet werden müssen. Zudem hatte die SPD ein Moratorium für Nanopartikel vorgeschlagen, bis es geeignete Testmethoden für die Anwesenheit dieser kleinen Teile gibt.

Das Thema Klonen steckt in der Verordnung aufgrund einer Mehrheit von Parlamentariern doch noch drin. Es bleibt so lange erhalten, bis sich die EU eine spezielle Richtlinie vergeben hat.

Lesestoff:

Technologiefolgenabschätzung Nanotechnologie. BfR 2006

Umweltrat zur Vorsorgestrategie Nanotechnologie

Bundesoberbehörden: Zwischenbilanz zur Nanotechnologie

Vor den Trilogen mit Rat und Kommission hat sich das Parlament bereits eindeutig gegen das Klonen ausgesprochen

Roland Krieg