Ärmste Länder bekommen mehr Geld

Ausgaben für Geflüchtete gehen zurück

Die Berechnungsregeln der öffentlichen Entwicklungshilfe erlauben die Ausgaben für Geflüchtete in den Industrieländern als Teil der Entwicklungshilfe anzurechnen. Die OECD hat in dieser Woche die Länderdaten veröffentlicht und mit 146,6 Milliarden US-Dollar für 2017 eine vergleichbare Höhe an Ausgaben wie 2016 ermittelt.

Wenn die nationalen Ausgaben für Geflüchtete heraus gerechnet werden, ist der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe am Bruttosozialprodukt der Länder um durchschnittlich 1,1 Prozent gestiegen. Die Kosten für Geflüchtete sanken vor allem in Europa um 13 Prozent auf insgesamt 14,2 Milliarden US-Dollar. Der Anteil an der öffentlichen Entwicklungshilfe sank von elf auf 9,7 Prozent im Jahr 2017.

OECD-Generaldirektor Angel Gurria zeigt sich zwar zufrieden, dass wieder mehr Geld in die am wenigsten entwickelten Länder fließt, aber die Mehrheit der Länder bleibt noch immer deutlich unter dem Ziel, 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts für die Entwicklungshilfe auszugeben. „Dabei ist deren Finanzierung der schnellste Weg, Stabilität zu generieren und inklusives Wachstum zum Erreichen der Agenda 2030 zu erzielen.“ Vor dem Hintergrund, dass die so genannte WTO-Doha-Verhandlungsrunde als Entwicklungsrunde zum Erliegen gekommen ist, forderte Gurria die Geberländer auf, die aktuelle Weltkonjunktur für mehr Hilfe zu nutzen.

Derzeit haben lediglich Dänemark, Großbritannien, Luxemburg, Norwegen und Schweden das 0,7-Prozent-Ziel erreicht. Deutschland kam 2016 unter Einberechnung der Ausgaben für Geflüchtete auf das Ziel, fiel aber mit sinkenden Ausgaben wieder zurück und liegt aktuell bei 0,66 Prozent. In absoluten Zahlen jedoch ist Deutschland mit 24,68 Milliarden US-Dollar der zweitgrößte Einzelgeber nach den USA mit 35,26 Milliarden US-Dollar. Auf Platz drei liegt Großbritannien mit knapp 18 Milliarden Dollar.

 

Roland Krieg