Afrika-Strategie der EU ist verbesserungsbedürftig

EU-Afrika im Trilog mit China?

Afrika und Europa sind Nachbarkontinente und zum Teil nur wenige Seemeilen voneinander entfernt. 2007 hat die EU eine Afrika-Strategie aufgelegt. Damit soll eine langfristige Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union ausgearbeitet werden, um die zahlreichen, zum Teil aus kolonialem Erbe stammenden, Verzahnungen für beide Seiten gewinnbringend voranzubringen. Dabei geht es neben Frieden und Sicherheit, um wirtschaftliche Entwicklung und dem politischen Dialog. Nach zehn Jahren haben Wissenschaftler vom italienischen Instituto Affari Internazional eine Bewertung des aktuellen Programms 2014 bis 2017 für das Europaparlament vorgelegt und am Montag im Entwicklungsausschuss vorgestellt. Die Empfehlungen kommen gerade noch rechtzeitig vor dem nächsten EU-Afrika-Gipfel in Abidjan in der Elfenbeinküste Ende November.

Generell können die einmal gesetzten Prioritäten bestehen bleiben, führte Nicoletta Pirozzi aus. Sie müssen aber angepasst werden, weil mit den Klimaverhandlungen, den Sustainable Development Goals und der eigenen Strategie der Afrikanischen Union (AU) für 2063 neue Aspekte hinzugekommen sind. Generell gibt es wie in der nächsten Woche ein fünftes hochrangiges Treffen zwischen der AU und der EU – doch dazwischen fehlt es an Meetings für weitere Absprachen und Ideen. Themen wie Migration, internationale Justiz, Menschenrechte und gute Regierungsführung müssten öfter auf eine gemeinsame Tagesordnung gebracht werden.

Als weitere Unzulänglichkeit bewerten die Politikwissenschaftler das Fehlen von Foren für die Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft. Der politische Dialog zwischen der EU sollte auf Verwaltungen und einzelne Ministerien der Mitgliedsstaaten ausgeweitet werden. Damit würden Programme auf lokaler Ebene initiiert.

Für Bernardo Venturi fehlt die echte Teilhabe der Zivilgesellschaft. Die Einrichtung eines gemeinsamen Jahresforums könnte helfen. Das Thema Menschenrechte sei nicht quer über alle Politikressorts ausgerichtet.

Im Vordergrund steht für Nicoló Sartori die nachhaltige Nutzung der gewaltigen Ressourcen Afrikas. Rund die Hälfte der afrikanischen Importe in die EU sind Rohwaren. Die Wirtschaft müsste den verarbeitenden Sektor auf dem Kontinent stärken. Die Economic Partnerschip Agreements (EPA) haben sich dabei nicht als der richtige Lösungsansatz erwiesen, sagte Sartori.In einer Überarbeitung der Afrika-Strategie sollte die Nachhaltigkeitsagenda 2030 stärker zum Ausdruck gebracht werden.

Europa ist nicht die einzige aktive Region in Afrika. Nach China und Indien wenden sich auch die Südamerikaner langsam den neuen Märkten zu. Für Nicoletta Pirozzi kann die EU punkten, wenn sie die gemeinsamen Werte mit dem afrikansichen Kontinent betonten. Bei übergreifenden Themen wie der Jugendarbeitslosigkeit schlägt sie auch einen Trilog von EU und AU mit China vor.

Lesestoff:

The Joint Africa-EU Strategy, Generaldirektion für externe Angelegenheiten, November 2017 http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/STUD/2017/603849/EXPO_STU(2017)603849_EN.pdf

Roland Krieg