AKP-Staaten brauchen mehr Zeit

AKP-EU: Mehr Zeit für EPA

Die Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP), die ehemals zu den französischen und englischen Kolonieländern gehörten und gegenüber der Europäischen Union einen besonderen Marktstatus besitzen, brauchen nach einem Votum des EU-Handelsausschusses mehr Zeit.

Seit 2007 dürfen rund 36 AKP-Länder zoll- und quotenfrei in die EU exportieren, was ab 2014 durch Europäische Partnerschaftsabkommen (EPA) abgelöst werden soll. Der Handelsausschuss ist der Meinung, dass die Länder zwei weitere Jahre brauchen, sich auf den Wechsel einzustellen und ihre Handelspräferenz bis 2016 behalten sollten. Eine Reihe von Ländern habe noch nicht die Schritte für ein Partnerschaftsabkommen eingeleitet, weswegen die Kommission plant, ihnen ungünstigere Handelspräferenzen einzuräumen. Namentlich geht es um Botswana, Kamerun, Fiji, Ghana, die Elfenbeinküste, Namibia, Kenia und Swasiland. Der Handelsausschuss ist sicher, dass die Länder unter verschärften Handelsbedingungen leiden würden. Berichterstatter David Martin (Sozialdemokrat aus England): „2014 ist kein realistischer Zeithorizont, das Partnerschaftsabkommen ausgearbeitet zu haben.“ Martin räumt jedoch auch ein, dass ein unbegrenzter Zugang zur EU auch keine nachhaltige Entwicklungsmöglichkeit sei.

Neun weitere Länder, Burundi, Komoren, Haiti, Lesotho, Mosambik, Ruanda, Tansania, Uganda und Sambia sind von dem Wechsel der Handelsbeziehungen nicht betroffen und dürfen unter dem „Everything But Arms“ (EbA-Abkommen) weiterhin alles zollfrei in die EU exportieren, sofern es keine Militärgüter sind.

roRo