Asiatische Woche der EU

ASEAN, Thailand und Myanmar

EU-Handelskommissar Karel De Gucht ist am Mittwoch nach Hanoi gereist und trifft sich bis Freitag mit Wirtschafts- und Handelsministern der ASEAN-Gruppe. Höhepunkt wird die Teilnahme am EU-ASEAN Wirtschaftsgipfel am 09. März sein, auf dem die Verbindung zwischen öffentlichen und privaten Sektor auf der Agenda steht. Rund 500 Wirtschaftsvertreter werden an dem Gipfel teilnehmen
Der ASEAN besteht aus zehn Ländern: Brunei, Myanmar, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Die Länder sind der fünftgrößte Handelspartner der EU mit 212,8 Milliarden Euro im Jahr 2011. Umgekehrt ist die EU nach China und Japan der drittgrößte Handelspartner der asiatischen Wirtschaftsgemeinschaft. Die EU hatte in der Zeit zwischen 2009 und 2011 einen Anteil an ausländischen Direktinvestitionen im ASEAN von 17 Prozent.

Thailand

Nach den seit 2012 abgeschlossenen Freihandelsabkommen mit Singapur und den fortlaufenden Gesprächen mit Malaysia und Vietnam, haben am Mittwoch die offiziellen Verhandlungen für ein Abkommen mit Thailand begonnen. De Gucht und sein thailändischer Amtskollege Boonsong haben am Vortag die Formalien abgeschlossen und EU-Präsident José Manuel Barroso und der thailändische Premierminister Yingluck Shinawatra haben die Gespräche am Mittwoch eröffnet. Das Freihandelsabkommen spiele in den beidseitigen Handelsbeziehungen eine bedeutende Rolle. Noch vor dem Sommer soll die erste Verhandlungsrunde abgeschlossen sein. Thailand ist für die EU der drittgrößte Handelspartner im ASEAN und hat 2012 ein Volumen von 32 Milliarden Euro erzielt. Mit Waren im Wert von 14,8 Milliarden nach Thailand und für 16,9 Milliarden aus Thailand ist die Handelsbilanz recht ausgeglichen. Die EU ist für das Land des Lächelns der größte Investor mit mehr als 14 Milliarden Euro im Jahr 2011.

Myanmar

Am Dienstag trafen Ratspräsident Hermann Van Rompuy mit EU-Präsident Barroso mit dem Präsidenten der Republik Myanmar, U Thein Sein, zusammen. Sie einigten sich auf eine Intensivierung der Partnerschaft. Die EU will vor allem die staatlichen Organisationen beim Übergang in die Zivilgesellschaft unterstützen. Die Einhaltung des Friedensprozesses sei die Garantie für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Die EU will so schnell als möglich für einen freien Zugang zum EU-Markt sorgen. Dafür steht die „Everything but Arms“ – Initiative, die begünstigten Marktzugang gewährt. Danach soll ein Investitionsabkommen ausgehandelt werden. Die Verbindungen zwischen der EU und Myanmar sollen über ein Austauschprogramm für Wissenschaftler und Studenten, Zusammenarbeit bei Medien sowie Förderung von Tourismus und kulturellem Austausch intensiviert werden. Für die Umsetzung wird eine Task Force gegründet, die im November in Myanmar erstmals zusammenkommen soll.
U Thein Sein besuchte am Dienstag das Europäische Parlament und zeigte sich glücklich, dass die EU die Sanktionen gegen Myanmar gelockert hat. Er plädierte für das Aufheben der letzten Sanktionen und versicherte, dass die demokratische Reform in Myanmar unumkehrbar sei.
Michéle Striffler (Christdemokratin aus Frankreich) mahnt jedoch noch die offenen Fragen der Minderheiten Rohingya und Kachin und die Kämpfe mit der burmesischen Armee an. „Die fundamentalen Ursachen für die bewaffneten Konflikte müssen angesprochen werden“, so Striffler. Die Rohngya wurden 1982 aus ihrem Gebiet vertrieben. U Wunna Maung Lwin, Außenminister von Myanmar, sagte zu, dass es einen Friedensprozess mit allen über 100 ethnischen Minderheiten geben werde. Offen ist auch noch die Frage der politischen Gefangenen. Die Grüne Europaabgeordnete Barbara Lochbihler aus Deutschland forderte die Freilassung der letzten Gefangenen.

Roland Krieg