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Asiatisches Freihandelsabkommen

Handel

Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP)

Seit einem Jahr stand die Ampel auf Grün. Jetzt haben China und 14 asiatische Länder ihre regional, umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) besiegelt. China und zehn ASEAN-Länder sowie Japan, Australien und Neuseeland erzeugen rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung für 2,2 Milliarden Menschen im RCEP. Indien hatte sich schon vor über einem Jahr aus den Verhandlungen zurückgezogen. Der Subkontinent befürchtete eine Schwemme an preiswerten Gütern aus China auf seinem Markt. Dennoch ist RCEP ein Signal für den Multilateralismus.

In vielen Bereichen werden die Zölle zwischen den RCEP-Ländern gesenkt, wenn auch nicht so umfassend wie im einst von Donald Trump aufgekündigten vorgesehene Transpazifischen Handelsabkommen. Die Zölle werden aber noch immer individuell und nicht gemeinschaftlich geregelt. Über RCEP sollen regionale Lieferketten für den Export untereinander entstehen.

Was RCEP für die Politik im südchinesischen Meer bedeutet, ist noch nicht abzusehen. China ist für alle teilnehmenden Nationen sowieso schon der wichtigste Handelspartner und festigt seine Position. Gleichzeitig kehren die anderen asiatischen Länder Trumps Entkoppelungspolitik von China um.

Im Detail

Der Anteil an globalen ausländischen Direktinvestitionen für den RCEP beträgt nach Angaben der UN-Organisation für Handel und Entwicklung UNCTAD 16 Prozent. Der Abschluss des Abkommens während der Pandemie kann die wirtschaftliche Erholung in der Region beschleunigen. Die Länder weisen unterschiedliche Phasen und Sektoren der Industrialisierung auf und können sich ergänzen. Die RCEP-Länder stellen in den ASEAN-Ländern rund 40 Prozent der Direktinvestitionen und wirken damit auf ihre Nachbarn. Dazu gehören die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) wie Kambodscha, Laos und Myanmar. Dorthin fließen bereits 70 bis 90 Prozent der RECP-Entwicklungsgelder.

Schwerpunkte der Entwicklung sollten nach der Pandemie Sektoren wie Infrastruktur, Gesundheit und saubere Energien sein. Bislang werden in den Ländern jedoch kaum mehr als 12 Prozent in neue Energien investiert. RCEP-Unternehmen können transnational die Entwicklung in der Region befördern. Im Vertrag sind E-Commerce und der Handel mit Dienstleistungen ausdrücklich enthalten.

Australien und Indonesien gelten als Länder mit reichen Rohstoffvorkommen, die Wirtschaft der Länder mit niedrigeren Einkommen fußt vor allem auf der Landwirtschaft. Generell ist die Region ein „Kraftwerk“ der Verarbeitung. Fast 50 Prozent der globalen Produkte aus dem Handwerk entstehen in den RCEP-Ländern. Ähnlich hoch ist die Produktion von Automobilen und sogar bei 70 Prozent liegt der Ausstoß elektronischer Produkte. Der Handel zwischen den RCEP-Ländern umfasste 2017 etwa 1,5 Billionen US-Dollar.

Grüne Investitionen

Im Vergleich zum Gesamthandel sind die grünen Investitionen in den Bereichen Handwerk und Services mit 272 und 171 Milliarden US-Dollar in den Jahren 2018 und 2019 gering und rückläufig. Investitionen in erneuerbare Energien haben gegenüber dem fossilen Energiebereich zugenommen, aber lediglich auf niedrigem Niveau.

Roland Krieg

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