Breitbandausbau in Baden-Württemberg

Rülke wirft Strobl Selbstzufriedenheit vor

Diesen Montag hat Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration in Stuttgart, eine positive Bilanz des Breitbandausbaus 2018 gezogen. Wiederholt wurden mehr als 100 Millionen Euro investiert und mittlerweile haben über 80 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg einen Internetanschluss von mindestens 50 Mbit/s. 2018 wurde in 548 Breitbandvorhaben investiert. Mehr als die Hälfte der Investitionen gehe in das schnelle Internet. 68 Prozent der Haushalte haben Verbindungen von mehr als 100 Mbit/s.

Im Frühjahr soll eine neue Förderrichtlinie veröffentlicht werden, damit die Kommunen noch mehr Unterstützung erhalten. Mit einer Verdoppelung der Kofinanzierung von 20 auf 40 Prozent sollen künftig Förderquoten bis zu 90 Prozent möglich werden.

Die Ausbauvorhaben im Land sind vielseitig. Ortsnetze werden ausgebaut, Backbone-Trassen verlegt und Gewerbegebiete sowie Schulen mit Glasfaser erschlossen. Schrittweise sollen alle Gebäude an gigabitfähige Netze angebunden werden. „Insgesamt hat Baden-Württemberg seit Beginn der Breitbandförderung im Jahr 2008 die Verlegung von rund 7.000 Kilometer Glasfaserkabel gefördert – etwa 4.000 Kilometer alleine seit 2017“, sagte Strobl am Montag.

Dem Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, reicht das nicht. Erst einen Tag vorher nannte er die Digitalisierung als eines der wichtigsten Handlungsfelder für das Jahr 2019. Auf der Dreikönigskundgebung warf er dem Minister vor, „dass die Telekom prähistorische Kupferkabel verlegt“ und forderte mehr Glasfaserverbindungen. Die Selbstzufriedenheit in Stuttgart wirke „wie ein schleichendes Gift“ und verringere die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Lag Baden-Württemberg  weltweit noch auf Platz sechs, kam das Bundesland im letzten Jahr nur noch auf Platz 15. Rülke will im Südwesten einen flächendeckenden 5G-Standard.

Roland Krieg