Brexit, Gibraltar, DUP

Brexit: Das Wochenende der Entscheidung naht

Nachdem die britische Premierministerin Theresa May zuletzt die Scheidungsmodalitäten der EU vorgestellt hat [1], hat sie am Donnerstag überraschend eine Einigung über die Folgebeziehungen zur EU vorgelegt und offenbar auch eine Einigung erreicht. Die Einschätzung internationaler Medien führt die Überraschngen auf den Druck zurück, dem May in London ausgesetzt ist. Zudem hat sie angekündigt am Samstag vor dem außergordentlichen EU-Rat zum Brexit erneut nach Brüssel zu kommen.

Doch nicht nur in London steht der Brexit auf Messers Schneide. Spanien hat bei einer ungebührlichen Lösung zu Gibraltar sein Veto angekündigt. Ohne Einigung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nach Brüssel reisen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hingegen nimmt auf jeden Fall teil. Nordirlands Democratic Unionist Party (DUP), die bislang Mays Minderheitsvotum zum Brexit unterstützte, hat sich angesichts Mays Vorschläge noch nicht zu einer weiteren Unterstützung durchgerungen.

Lesestoff:

[1] Deal ohne Deal: https://herd-und-hof.de/handel-/brexit-the-deal-without-a-deal.html

Roland Krieg