Menü

Brüssel SARS-Round-up

Handel

Brüssels Begleitung in der Pandemie

EU-Kommission

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag die nächsten Schritte in der Pandemie für die nächste Woche vorgestellt. Die Kommission begleitet den Europäischen Rat bei der Anforderung an die Eurogruppe, diese Woche neue Finanzinstrumente für Wirtschaftshilfen zu formulieren. Der Raum ist wegen des kleiner gewordenen Mehrjährigen Finanzrahmens geringer geworden.

Innerhalb der Arbeitsverträge der EU will die Kommission sich um Wirtschaftspläne für die Zeit nach der Pandemie kümmern. Im Vordergrund steht die volle Flexibilisierung zwischen allen EU-Fonds. Die Strukturfonds stehen an erster Stelle. Auch wenn der Mehrjährige Finanzrahmen derzeit nur gedanklich steht, will die Kommission innerhalb dessen ein Anreizpaket für die Wirtschaft festlegen. Solange die Union selbst nicht in Frage gestellt werde, dürfen alle Optionen erwogen werden, sagte von der Leyen.

Expertenrat

Wie die nationalen Krisenstäbe sind in Brüssel unter dem Sitz von VDL und Gesundheitskommissarin Stella Kyriakidis sieben unabhängige Epidemiologen und Virologen für wissensbasierte für koordinierte Empfehlungen an die EU-Mitgliedsländer zusammen gekommen. Im Wesentlichen geht es um die Beseitigung von Lücken im Klinikmanagement und Priorisierung von Gesundheitsmaterialien, wie Masken. Die erste Ausschreibung für Atemschutzmasken fand28. Februar zurück.  So hat das Europäische Zentrum für Krankheitsprävention und Kontrolle (ECDC) am 19. März Empfehlungen für das soziale Abstandsverhalten und Teststrategien veröffentlicht. Die Kommission baut Logistiklager für medizinische Ausstattungen und Atemschutzmasken für die Verteilung an die jeweils notwendigsten Orte auf.

Logistik

Die Einrichtung von green lanes an den Binnengrenzen haben die Staus bereits abgebaut. Die Gesetzgebung wurde so geändert, dass „Geisterflüge“ nicht mehr stattfinden. Um die Zeitfenster für Flüge 2021 nicht zu verlieren, reicht es aus, wenn die Fluggesellschaften die aktuellen Flugfenster zu 80 Prozent ausnutzen. Frachtflüge, wie auch Flüge zum Transport von akuten Covid-19-Patienten, sind gesichert.

Wirtschaft

Neben der Neuregelung von Fonds [1] hat die Kommission am 25. März neue Richtlinien für Ausländische Direktinvestitionen im Kampf gegen die Pandemie erlassen.

Forschung

Für Test-Module, Medikamente und Forschung an Impfstoffen stehen bereits 140 Millionen Euro bereit. Aus dem Forschungsprogramm Horizon 2020 wurden 17 Projekte mit 136 Forscherteams bereits mit 47,5 Millionen Euro ausgestattet. Die Pharmaindustrie ist aufgefordert, den Fonds „Innovative Medicines Initiative“ aus Horizon 2020 mit 45 Millionen Euro auszustatten. Die vom Sponsor Dietmar Hopp geförderte und weltweit umworbene deutsche Firma CureVac hat wegen ihrer besonders aussichtreichen Forschung an einem Impfstoff gegen SARS-CoV-2 Zusagen von der Europäischen Investitionsbank bis zu 80 Millionen Euro erhalten. Die vielen medizinischen Startups, die sich in den letzten Jahren gegründet haben, sollen auf eine finanzielle Drehscheibe in Höhe von weiteren 164 Millionen Euro zurückgreifen können.

Wissen statt Glauben

Pandemische Zeiten sind immer gut für Hexenverbrennungen. Zahlreiche Verschwörungstheorien sind vor allem in den sozialen Netzen im Umlauf. Die Kommission hat mit der Internetseite http://euvsdisinfo.eu/ Desinformationen den Kampf angesagt.

Lesestoff:

[1] Europas große Herausforderung: https://herd-und-hof.de/handel-/europas-grosse-herausforderung.html

Roland Krieg; Grafik: EU-Kommission

© Herd-und-Hof.de Nutzungswünsche: https://herd-und-hof.de/impressum.html

Zurück