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Cancún: Wie groß ist der Erfolg?

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Klima nicht zweitrangig

Nach dem Scheitern in Kopenhagen, tauchte er Gedanke auf, dass das Klima unter den Zielen der Menschen zweitrangig geworden ist. Vielleicht glänzt Cancún gerade deshalb. Der Klimagipfel hat jedoch wichtige Punkte hervorgebracht, die Prof. Dr. Reimund Schwarze vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung wie folgt zusammen fasst: „Mit einem überraschenden diplomatischen Husarenstück ist es der mexikanischen Präsidentschaft auf dem Klimagipfel in Cancún gelungen, ein Rahmenwerk für die Fortschreibung des Kyoto-Protokolls und die Langzeitkooperation von Entwicklungs- und Klimaschutz durchzubringen. Sein Resümee im Einzelnen:

Errungenschaften im Kyoto-Pfad:
Die Industrieländer anerkennen die Erkenntnisse des Weltklimarates IPCC, wonach die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 bis 40 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden müssen.
Die freiwilligen Zusagen der Industrieländer im Kopenhagen-Akkord werden „zur Kenntnis genommen“.
Die Industrieländer sind angehalten, ihre CO2-Einsparmaßnahmen aufzustocken, um den Anforderungen des Weltklimarates gerecht zu werden. Grund: Die freiwilligen Zusagen aus Kopenhagen lassen eine Lücke zu en angestrebten 25 bis 40 Prozent. Sie müssten fast verdoppelt werden.
Russland und andere Länder können sich ihren Waldzuwachs anrechnen lassen und damit teilweise ihre Emissionsreduktionen erbringen.

Errungenschaften im Pfad der Zusammenarbeit:
Das Zwei-Grad-Ziel des Kopenhagen-Übereinkommens wird verankert mit der Option, es im Lichte neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse auf 1,5 Grad zu verschärfen.
Man will einen Zeitrahmen entwickeln, wann der Peak der CO2-Emissionen erreicht werden soll.
Es wird beschlossen ein Cancún-Rahmenabkommen zur Anpassung an den Klimawandel zu etablieren. Dies sieht vor, dass die Nationen eigene Anpassungspläne für den Klimawandel entwickeln, wie bereits heute Deutschland. Dafür sind technische und finanzielle Hilfen vorgesehen. Es wird ein Anpassungskommittee unter der Rahmenkonvention eingerichtet, das die technische und finanzielle Unterstützung steuert.
Verstärkte Klimaschutzanpassungen: Die Schwellenländer und die USA nehmen die im Kopenhagen-Akkord niedergelegten freiwilligen CO2-Einsparziele an. Insbesondere die Industrieländer, die USA als Nicht-Unterzeichner des Kyoto-Protokolls, sind angehalten, ihre Ziele weiter zu erhöhen, damit der Ausstoß von Treibhausgasen konsistent ist mit den Empfehlungen des Weltklimarates. Für die Entwicklungsländer gilt: Es sollen geeignete Einsparmaßnahmen verabschiedet werden, um eine Entkoppelung vom derzeitigen Wachstumstrend der Emissionen zu erreichen. Die Industrieländer sollen das durch Technologie- und Wissenstransfer sowie Finanzmittel unterstützen.
Waldschutz REDD+ wird als Ziel verankert.
Bei der Umsetzung der Ziele des Cancún-Abkommens sollen nicht nur Marktmechanismen bei der Frage der Umsetzungen gewählt werden, sondern auch Fonds.
Finanzzusagen: Eine Soforthilfe für die nächsten drei Jahre von 10 Milliarden US-Dollar pro Jahr soll in einen Fonds der Uno mit Priorität für die vom Klimawandel besonders betroffenen Länder fließen. Zusätzlich sollten bis 2020 jährlich insgesamt 100 Milliarden Dollar Finanzhilfe für die Entwicklungsländer bereit gestellt werden. Hierzu können private wie auch staatliche Mittel angerechnet werden. Die Mittel fließen in den neu gegründeten Green Climate Fund unter Uno-Regie. Übergangsweise soll die Weltbank die Verwaltung übernehmen. Es soll ein Aufsichtsrat eingesetzt werden mit 24 Mitgliedern, in dem zur Hälfte Entwicklungs- und zur anderen Hälfte Industriestaaten vertreten sind.
Zur Förderung der Klimaschutz-Techniken soll ein Klimatechnologie-Zentrum aufgebaut werden, um den Transfer von Technologien für den Klimaschutz wirksam unter führung der Uno umzusetzen.

Aufatmen
Prof. Schwarze ist angesichts der Ergebnisse positiv überrascht. In Durban könnte im nächsten Jahr das Kyoto-Protokoll verlängert werden: „Wwer hätte das vor wenigen tagen noch gedacht?“
Überwiegend sind die Reaktionen auf Cancún positiv. Care Deutschland-Luxemburg hat es geschafft, die Reaktionen innerhalb des Wochenendes die ganze Bandbreite der Reaktionen zusammen zu fassen.
„Durchbruch in Cancún“ lautete der Titel der Mitteilung am Samstagvormittag. Poul Erik Lauridsen, Advocacy-Koordinator für Klimawandel von Care, begrüßte den Fortschritt. Man müsse nur vorsichtig sein, denn die „schwierigen Verhandlungspunkte zu Minderung und zur Finanzierung bleiben ungelöst“.
Der Care-Vorsitzende Heribert Scharrbenroich hingegen kritisierte das Verhandlungsergebnis am Sonntagabend und wunderte sich, „dass das „Notsignal“ von Cancún nun auch noch von Umweltverbänden positiv bewertet werde. Die Übereinkunft von Cancún ist in den vereinbarten Zielen nicht ausreichend und in den Absprachen zur Umsetzung selbst dieser unzureichenden Ziele nebulös und für die Hauptverschmutzer unverbindlich.“

Roland Krieg

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