Das neue Europaparlament

Sozial- und Christdemokraten verlieren auch bei den EU-Wahlen

Auf der Basis nationaler Wahldaten bis Mitte Februar hat das Europaparlament am Montag eine erste Schätzung über das Ende Mai gewählte neue Europaparlament veröffentlicht. Für das neunte Wahlperiode basieren die Prognosen überwiegend auf der Basis der im Parlament bereits vorhandenen Parteien. Noch nicht festzumachende Parteisitze könnten 58 von den zu vergebenen 705 Sitzen ausmachen. Die Zahl der Parteilosen wird der Prognose nach von zehn auf 22 Abgeordnete steigen. Das nächste Parlament wird 66 Sitze weniger haben. Für 27 Mitgliedsländer kommt das Parlament mit vier Sitzen weniger aus als der Deutsche Bundestag (709 Sitze).

Am 12. Juni 1979 wurde erstmals das EU-Parlament direkt von den Bürgern gewählt. Nach dem Brexit und den zwischenstaatlichen Herausforderungen gilt die kommende EU-Wahl als besonders wichtig.

Die großen Parteien verlieren. Die Linken (GUE/NGL) verlieren demnach sieben Stimmen und kommen auf 46 Abgeordnete.  Auch bei den Grünen zeichnen sich zwei Handvoll Stimmen als Verlust ab. Die Liberalen hingegen können ihre Zahl an Abgeordneten von 68 auf 75 erhöhen.

Große Verluste fahren der ersten Prognose nach die beiden großen Parteien Sozial- und Christdemokraten ein. Die Sozialisten verlieren 31 Stimmen und kommen auf 135 Abgeordnete, die Christdemokraten verlieren sogar 34 Abgeordnete, bleiben aber mit 183 Politikern weiterhin die stärkste Fraktion.

Auf dem rechten Flügel werden 153 Abgeordnete erwartet. Die gleiche Anzahl wie im aktuellen Parlament. Untereinander gibt es leichte Verschiebungen mit einem Verlust bei den Europäischen Konservativen (ECR) und ausgleichendem Plus bei den Direkten Demokraten (EFDD) und bei den Europäischen Nationalisten (ENF). Insgesamt wird der rechte Flügel mit der zusätzlichen Zahl der Parteilosen größer als im aktuellen Parlament.

roRo; Grafik: EU-Parlament