Der ewige Beitrittskandidat
Handel
EU und Türkei öffnen weiteres Beitrittskapitel
Im letzten Jahr haben die EU und die Türkei Waren im
Wert von 115 Milliarden Euro ausgetauscht. Die Staatengemeinschaft ist der
wichtigste Handelspartner der Türken und stemmt zu 75 Prozent die
Auslandsinvestitionen jenseits des Bosporus. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy
kündete in der letzten Woche in Ankara bereits eine Vertiefung der
Beitrittsverhandlungen an. In diesem Jahr „feiern“ beide Seiten das 50. Jahr der
Beitrittsverhandlungen und noch in diesem Sommer wird das nächste
Verhandlungskapitel geöffnet.
Am Montag hat der irische Außenminister Eamon Gilmore
präzisiert, dass es das Kapitel 22 für die Regionalentwicklung sei. Auf der 51.
Sitzung des Assoziierungsrates standen aber Syrien und der Nahe Osten im
Vordergrund der Gespräche.
Türkei ist ungeduldig
Auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu
begrüßte das Öffnen des nächsten Kapitels, wies aber auf die noch immer
blockierten 17 weiteren Verhandlungskapitel hin, die noch zu bewältigen sind. „Eine
Schwalbe macht noch keinen Sommer“, sei auch ein türkisches Sprichwort. Bei diesem
Tempo würden sich die Verhandlungen noch weitere 50 Jahre hinziehen, so
Davutoglu.
Ein Muss sei die Visumfreiheit, weil die türkischen
Bürger nach 17 Jahren Zollunion erwarten, dass nicht nur der Zugang zu den
EU-Märkten, sondern auch die Reisefreiheit umgesetzt werde. Das betonte auch
Stefan Füle, EU-Kommissar für die EU-Erweiterung.
Handelsabkommen
Für die Türkei ist es zudem wichtig, nicht immer nur ein Anhängsel bei EU-Freihandelsabkommen zu sein. Schließe die EU ein Abkommen mit Drittstaaten, müsse das vor allem mit Blick auf das neue transatlantische Abkommen mit der USA auch mit der Zollunion mit der Türkei übereinstimmen, forderte Davutoglu. Sonst verstoßen die Abkommen gegen die Zollunion mit der Türkei.
Lesestoff:
Entschließung des EU-Handelsausschuss zum Abkommen mitden USA
Türkei: Frischeexport verfünffachen undVerpackungsweltmeister
Roland Krieg