Der soziale Aspekt von TTIP

Schafft TTIP Arbeitsplätze?

Das Abkommen zwischen den USA und der EU hat viele Dimensionen. Für Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Ausschusses für Wirtschaft gehört zu einem guten Abkommen auch die Ausrichtung der Wirtschaft auf Nachhaltigkeit. Das bezieht sichere Arbeitsplätze und deren soziale Absicherung mit ein.

Darüber diskutierte der Handelsausschuss am Dienstag gemeinsam mit dem Ausschuss für Beschäftigung in einer öffentlichen Anhörung. Es werde viel über den Schutzmechanismus der Investoren gesprochen, aber zu wenig über Umwelt- und Sozialstandards. Lange, der zur S&D-Fraktion gehört, wünscht sich eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft zum Thema.

Das TTIP-Abkommen ist sehr weitgehend gefasst und verbessert den gegenseitigen Marktzugang. Derzeit hängen rund fünf Millionen Arbeitsplätze in der EU vom Handel mit den USA ab. Chefverhändler der EU, Ignacio Garcia Bercero, konnte zwar nicht sagen, wie viele neue Arbeitsplätze durch das TTIP geschaffen werden, zog aber Vergleiche mit dem Kanada-Abkommen CETA, das derzeit in der EU beraten wird. 99 Prozent aller Zölle sind abgebaut worden und für sensible Bereiche wie die Landwirtschaft gebe es einen besonderen Schutz. Auch für Dienstleistungen und den audio-visuellen Bereich. Mehr und sichere Arbeit sollte möglich sein. Allerdings seien die Verhandlungen herausfordernd, weil die USA von den acht Arbeitskoventionen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO nur zwei umgesetzt haben: Verbot der Kinder- und der Sklavenarbeit. Die EU habe seit dem Freihandelsabkommen mit Südkorea immer Kapitel zur Sicherung der Arbeit und Umwelt einfügen können. Das soll auch im TTIP so bleiben.

Die ILO hat in diesem Jahr eine Studie zur sozialen Dimension von Freihandelsabkommen herausgebracht. Die Analyse zeigt, dass in den letzten Dekaden die Zahl der Berücksichtigungen stetig gestiegen ist. Auf 68 Freihandelsabkommen mit Arbeitskraftsicherung kommt Marva Corley-Coulibaly, Ökonomin der ILO. Vor allem bei Beteiligungen der EU, Kanada und die USA werden solche Kapitel verfasst. Abkommen mit Südkorea oder China seien da weniger ausgeprägt.

Corley-Coulibaly zeigte das beispielhaft am Textilabkommen 1999 zwischen den USA und Kambodscha. Da wurde die ILO auch zur technischen Zusammenarbeit eingeladen. Es wurden eine höhere Zahl an Arbeitsinspektoren und die Anfertigung von Berichten vereinbart, was die Arbeitsplatzsituation in Kambodscha zwar nicht gelöst, aber deutlich verbessert habe. Für die Ökonomin gelten die ILO und ihre Standards als Referenzsystem für künftige Abkommen. Sie wünschte sich aber eine stärkere Berücksichtigung auch schon beim TTIP.

Wie viel Arbeitsplätze durch TTIP geschaffen werden, bleibt offen. Tom Jenkins vom Europäischen Gewerkschaftsbund vermochte nicht zu sagen, ob Arbeitsplätze wegfallen oder kreiert werden. Das liege an unterschiedlichen Methoden der Prognosen. So gebe es Studien für beide Szenarien. Für Jenkins ist wichtiger, dass die Qualität der Arbeitsplätze erhalten bleibt und verbessert wird und nicht nur auf die Zahl der Arbeitsplätze geschaut wird.

Lesestoff:

Die Studien zur Situation der Arbeitsplatzabsicherung finden Sie unter www.ilo.org

Roland Krieg