Der Traum von 5G
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EU-Rechnungshof mahnt digitalen „Booster“ an
Beim Aufbau des 5G-Netzes hinken die EU-Länder den Zielen hinterher. „Der Aufbau der 5G-Netze in den Mitgliedsstaaten kommt nur sehr zögerlich voran“, heißt es im am Montag veröffentlichten Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes.
Das schnelle Netz ist die Basis für die Bürger und die Wirtschaft der EU-Länder Schätzungen zufolge könnte das europäische Bruttoinlandsprodukt durch 5G zwischen 2021 und 2025 um bis zu einer Billion Euro wachsen und 20 Millionen Arbeitsplätze schaffen. Aber nur wenige Firmen sind in der Alge, das 5G-Netz aufzubauen. Das befördere die wenigen Anbieter und erhöhe das „Risiko einer Einmischung durch feindlich gesinnte staatliche Akteure.“
Zielvorgaben
Die Kommission will bis 2025 in allen städtischen Gebieten und entlang wichtiger Verkehrswege eine 5G-Abdeckung haben. Dieses Ziel wurde bereits 2016 formuliert. Im März 2020 kam die Erweiterung des Zieles mit einer flächendeckenden EU-Versorgung mit einem 5G-Netz hinzu. Die Autoren bemängeln im Bericht aber, dass die Kommission keine Qualitätsstandards definiert habe und sich diese zwischen den EU-Ländern unterscheiden könnten.
Es mangelt aber schon am Mindestziel von 2020, mindestens eine Großstadt mit 5G zu versorgen: Litauen, Malta, Portugal und Zypern haben das nicht geschafft.
Die Ziele für 2025 werden in 16 Ländern nur mit mittlerer Wahrscheinlichkeit erreicht. Darunter auch Deutschland. Für Belgien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Zypern sei die Wahrscheinlichkeit sogar „gering“.
Zu wenig Transparenz
Sechs der acht größten Anbieter von G5 haben keinen Sitz innerhalb der EU. So können die Rechtsvorschriften wie bei Huawei (China) und Samsung (Südkorea) erheblich von den EU-Vorstellungen abweichen. Die 5G-Sicherheit ist mittlerweile ein großes Thema geworden. Die Öffentlichkeit werde aus Sicht der Prüfer kaum darüber unterrichtet. Kriterien für die Cybersicherheit seien zudem nicht bindend. Und wenn ein EU-Land einen Anbieter aus dem Netz verbannen möchte, besteht oft kein passender Ersatz.
Lesestoff:
Den Sonderbericht 03/2022 „5G-einführung in der EU: Verzögerungen beim Auf- und Ausbau der Netze und ungelöste Sicherheitsprobleme“ finden Sie unter https://www.eca.europa.eu/de/Pages/ecadefault.aspx
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