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Die Entwicklung der Regionen

Handel

Regionen entwickeln sich sehr unterschiedlich

Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von Stadt und Land sind ein Wunsch, der nur zum Teil Wirklichkeit wird. Ländliche Entwicklungsprogramme stehen hoch im Kurs und können unter anderem über die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik gefördert werden. Mitte Oktober hat das Bundeskabinett  den Evaluationsbericht über das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) verabschiedet [1].

EU-Regionalstudie

Angesichts der positiven Beispiele dürfen die anderen Regionen nicht vergessen werden. Das gilt viel mehr für andere EU-Länder, deren ländlicher Raum noch deutlicher ins Hintertreffen geraten ist. Für den Regionalausschuss im Europaparlament haben Marta Pilati und Alison Hunter vom Europäischen Politikcenter eine Studie über den Entwicklungsrückstand der Regionen zusammengetragen. Ein Ergebnis ist, dass die Ansätze zur Ermittlung von Regionen mit Entwicklungsrückstand Mängel aufweisen. Neben der Pandemie drohen Digitalisierung und ökologischer sowie sozialer Wandel die Differenzen zu entwickelten Regionen vergrößern. Die Förderung sollte auf die am wenigsten entwickelten Regionen fokussiert werden.

Neue Typologie

Zur Identifizierung der verschiedenen Regionen schlagen die Autoren eine neue Typologie vor. Regionen mit „internem Entwicklungsstand“ nähern sich der EU an, bleiben aber beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf hinter dem nationalen Durchschnitt zurück. Divergierende Regionen sind bereits verhältnismäßig arm und nähern sich dem EU-Durchschnitt nicht an. Regionen, die weniger als die Hälfte des Durchschnittswachstums der EU aufweisen, sollen als Regionen mit außergewöhnlich niedrigem Wachstum gelten.

Mit einem engen Monitoring kann die Regionalpolitik nach dieser Typologie auf faktengesicherte Grundlage gestellt werden. Die Typologie erhöhe die Aufmerksamkeit der Politik und Politikgestaltung.

Klare Positionen

Die „Initiative für strukturschwache Regionen“ wurde in der EU 2015 eingeführt, hat aber wegen unterschiedlicher Terminologie zu Verwirrung geführt. Das hat zu Fehlallokation von Maßnahmen geführt, weil es einen Unterschied zwischen Regionen mit „niedrigem Wachstum“ und „einkommensschwache Regionen“  gibt.

Der Fokus der Initiative lag bislang auf Mittel- und Osteuropa. Leitbild war die „EU-Agenda der Strategie zur intelligenten Spezialisierung“, die zwar eine horizontale politische Unterstützung ermöglicht, aber die Komplexität der Ursachen vernachlässigt. Die Autoren schlagen umfassende und langfristige Unterstützung mit Arbeitsmarktreformen, Qualifikationsbedarf und Schließen von Lücken in der Digitalisierung vor. Eine größere „räumliche Sensibilität“ soll den Ansatz der Bürgerbeteiligung verstärken.

Hilfreich dabei ist die Erfassung der Politiken in einer zentralen Datenbank, eine bessere Kohäsionspolitik und direkte Hilfen für beispielsweise die Energiewende. Es bestehe eine nationale Tendenz, die Unterstützung für die schwächsten Regionen der EU zu übersehen.

Mehr als das BIP

Obwohl das Bruttoinlandsprodukt der am meisten verwendete Indikator ist, sollten auch andere Kriterien herangezogen werden. Das war zwar nicht das Thema der Studie; die beiden Autoren nennen jedoch die „Rate der ökonomischen Aktivitäten“ oder einen Sozial-Index, der auch Umweltleistungen beinhaltet.

So zeigen Karten in der Studie, dass weite Teile Frankreichs zwar einen geringen Index für ökonomische Aktivität aufweisen, aber dafür einen überdurchschnittlichen Sozial- und Umweltindex.

Ungünstigerweise weisen beide Indices für Rumänien und Bulgarien schlechte Werte auf.

Lesestoff:

Die Studie (englisch) finden Sie unter https://www.europarl.europa.eu/thinktank/de/document.html?reference=IPOL_STU%282020%29652215

[1] Die Attraktivität des Dorfes: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/die-attraktivitaet-des-dorfes.html

roRo

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