Die Jugend für Europa

EU: „Was ist für mich drin?“

690 Milliarden Euro für sieben Jahre und mittlerweile 28 Länder. Ist das zu viel oder zu wenig? Am Donnerstagabend hat EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski in Berlin auf einige Besonderheiten des EU-Haushalts hingewiesen. Weil Kohärenz-Projekte langwierig sind, gibt es seit 1988 einen mehrjährigen Finanzrahmen, der als einer der wenigen auf der Welt ausgeglichen sein muss und ein Investitionshaushalt ist. Projekte auf Länderebene werden lediglich begleitet. Sechs Prozent stehen für die Verwaltung zur Verfügung.

Aus diesem Grunde ist die Gleichung „Einzahlung gleich Auszahlung“ für einen Europäer ungültig. Mit Deutschland und Polen liegen die jeweils größten Nettozahler und Nettoempfänger in direkter Nachbarschaft. Lewandowski, der seine politische Karriere in Danzig auf der Lenin-Werft mit Lech Walesa begann, schreibt vor allem den neuen Mitgliedsländern noch Empathie für den europäischen Gedanken zu. Im Westen hingegen sind die Errungenschaften, wie der Fall der Grenzkontrollen, Banalitäten geworden. Wenn alles glatt läuft, ist es einfach ein Europäer zu sein, so Lewandowski

So steht nicht nur die EU vor großen Herausforderungen, sondern auch der Europäer, der im nächsten Jahr ein neues Europaparlament wählen soll.

Im Gegensatz zu den USA ist Europa kein „melting pot“. Es gebe keine europäische Öffentlichkeit, mit der die EU kommunizieren kann. Ihr bleibe nur der differenzierte Weg über die Ansprache auf nationaler Ebene. Da sind die Unterschiede und Interessen eher größer und verschiedener geworden und jeder frage sich bei europäischen Vorschlägen: „Was kommt für mich dabei heraus?“.

Der europäische Gedanke hat es derzeit schwer. Lewandowski ist auch für die Europawahl skeptisch: Es werden hauptsächlich nationale Themen in den Ländern angesprochen.

Allerdings: Jenseits des skeptischen Blickwinkels der Alten, meint der Haushaltskommissar bei den jungen Menschen einen „Fun-Factor“ gegenüber Europa entdeckt zu haben.

Und die EU widmet sich den jungen Menschen besonders. Die Jugendprogramme umfassen alleine sechs Milliarden Euro. Sie reichen von Austauschprogrammen wie Erasmus, das in den 25 Jahren seines Bestehens vier Millionen Jugendlichen zu erweiterten Blickwinkeln verholfen hat, bis zu den anspruchsvollen Programmen gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit im Mittelmeerraum.

Er mahnt aber auch an, das die EU lediglich Geld bereit stellen kann. Die Programme und deren Intelligenz, effektiv zu sein, müssen die einzelnen Länder verantworten. Möglichkeiten sieht der Kommissar im Bereich der erneuerbaren Energien, Umwelt und auch in der Landwirtschaft. Dort wollen viele wegen der harten Arbeit nicht mehr tätig sein – aber wer es schafft, die Landwirtschaft attraktiv zu gestalten, der wird auch junge Menschen wieder für diesen Bereich begeistern können.

Roland Krieg