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Digitalisierungsoffensive in Ministerien

Handel

Dichtes Netz an Digitalisierungsreferenten

Ohne 5G-Netz sind Echtzeitanwendungen nicht möglich. Auf dem Land lässt sich damit weder Telemedizin, noch ein autonom fahrender Bus oder gar das Smart Farming umsetzen. Das digitale Gefälle zwischen Stadt und Land ist groß. Die Pläne der Bundesregierung auch. Wer allerdings durch ein Funkloch fährt, hat das Gefühl, dass das Netz der Digitalisierungsreferenten in der Bundesregierung dichter geknüpft ist als das Netz auf dem Land. Die Antwort des Bundeskanzleramtes an die FDP unterstreicht den Anschein:

Voraussichtlich am 01. Januar 2020 wird in Frankfurt/M. eine von Bund und Länder gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts zur organisatorischen Unterstützung des IT-Planungsrates gegründet. Mit „FITKO“ steht der Name schon fest. Im letzten Jahr wurden für den Bereich Digitalisierung 31 Planstellen und Stellen, davon fünf für die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, Dorothee Bär, ausgebracht. Was machen die einzelnen Bundesministerien?

Das BM Finanzen hat das Referat „Strategie, digitaler Wandel und gesellschaftlicher Dialog“ eingerichtet. Das Innenministerium ist gleich drei Mal aufgeführt. Die Abteilung DG (Digitale Gesellschaft, Verwaltungsdigitalisierung und Informationstechnik) hat im Mai dieses Jahres mehrere Referate zusammengefasst. Dazu gibt es eine Kommission über „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die sich zusammen mit Nordrhein-Westfalen und dem Deutschen Landkreistag um die technische Infrastruktur kümmert. Daneben gibt es eine Agentur für Innovation in der Cybersicherheit. Das Auswärige Amt hat einen Arbeitsstab eingerichtet.

Das Justizministerium hat eine Datenethikommission, das Arbeitsministerium beschäftigt eine „Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft“ als Organisationseinheit. Ohne Bits und Bytes kommt auch die Bundeswehr nicht aus. Im Verteidigungsministerium gibt es ein Leitungsboard seit Dezember 2017, ein seit September bestehendes Steurungspanel und bis 2019 das Pilotprojekt „Cyber Innovation Hub“.  Am 01.09. dieses Jahres hat Julia Klöckner im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine neue Unterabteilung und drei neue Referate mit Digitalsierungsbezug eingerichtet und besetzt jede Abteilung mit einem Digitalisierungsreferenten.

Das Familienmnisterium hat eine AG Digitale Gesellschaft, das Gesundheitsministerium seit April 2018 die neue Abteilung „Digitalisierung und Innovation“, die vorhandene Referate zusammenführte, und bearbeitet mit der Arbeitsgruppe 3 im Pflegebereich das Thema „Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung“.

Im Umweltministerium wurden in diesem Jahr der „Koordinierungsstab Digitalisierung“ und das Referat Z III 4 „Digitalisierung unde Gesellschaft“ gegründet. Zum Wissenschaftsjahr „Arbeitswelt der Zukunft“ wurde eine Projektgruppe eingerichtet und das Referat Z16 beschäftigt sich mit der „Digitalen Verwaltung“. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat eine Stabsstelle unter anderem für Digitalisierung eingerichtet. Das Entwicklungsministerium richtet aktuell ein Digitalisierungsreferat ein.

Allein das Bundesministerium für die Wirtschaft hat keine Planstellen eingerichtet. Es fanden einmalig sechs Expertenworkshops statt.

Lesestoff:

Ideen Top, Netzausbau Flopp? https://herd-und-hof.de/handel-/wie-digital-sind-deutschland-und-die-welt.html

Mehr Geld für digitale Bildung: https://herd-und-hof.de/handel-/gruene-fordern-kohaerente-digitalisierungspolitik.html

5G ist unumgänglich: https://herd-und-hof.de/landwirtschaft-/bonirob-und-vertikalisierung.html

Roland Krieg

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