Duell bei neuen Energien
Handel
Energiewendekampf EU – CN
Nachdem China erst in der letzten Woche gegen die EU zurückgeklagt hat, hat die EU am Donnerstag nachgeladen. Europa fühlt sich durch Chinas Staatssubventionen bei Solarpaneelen benachteiligt, die Chinesen durch europäische Einspeisevergütungen [1].
Die Antisubventionsuntersuchung, auch Ausgleichszolluntersuchung genannt, wurde gemäß einem Antrag von ProSun fällig, weil er Belege für mögliche Subventionen, für eine Schädigung der europäischen Wirtschaft und ein kausaler Zusammenhang zwischen beiden gefunden wurde. Bis zum 05. August werden Daten auch aus China gesammelt und bewertet. Je nach Datenlage wird die Untersuchung eingestellt, fortgeführt oder Aktivitäten umgesetzt. Im letzteren Fall können für die Frist von vier Monaten Ausgleichszölle erhoben werden. Der Schaden für die europäische Wirtschaft wird auf 21 Milliarden Euro geschätzt, so dass dieses Verfahren das bislang bedeutendste der EU geworden ist. Die EU führt derzeit vier Antisubventionsverfahren gegen China, unter anderem wegen gestrichenem Feinpapier, und verweist auf die USA, die aktuell 24 Verfahren gegen China führen.
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roRo