Energieeffienzverständnis „Mangelhaft“
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EU-Rechnungshof bemängelt Energieeffizienzstrategien
Zumindest die Tschechische Republik, Italien und Litauen haben es seit Montag schwarz auf weiß: Die mit EU-Geldern finanzierten Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz haben ihre Zielsetzung verfehlt.
Der Europäische Rechnungshof hat in einem Sonderbericht die Energieeffizienz bei Investitionen mit EU-Geldern untersucht und generell festgestellt, dass die ausgesuchten Projekte keinen rationalen Bezug auf Kostenwirksamkeit gehabt haben. Die Projekte wurden nicht nach finanziellen Vorteilen durch eine erreichte Effizienz ausgewählt, sondern für einen allgemeinen Sanierungsbedarf an öffentlichen Gebäuden. Die drei Länder wurden besonders untersucht, weil sie den größten Teil der fünf Milliarden Euro EU-Gelder für eine höhere Energieeffizienz erhalten haben.
Für die Projekte wurden weder Bedarfsanalyse noch Einsparpotenzial durchgeführt und festgelegt. Die Amortisationsdauer für die Investitionen betragen durchschnittlich 50 Jahre, in Einzelfällen haben die Projektverantwortlichen mit 150 Jahren gerechnet. So lange werde keines der Gebäude stehen bleiben, resümiert Autor Harald Wögerbauer.
Die effiziente Verwendung von Energie ist ein wesentlicher Teil der Abkehr von fossilen Energiequellen und Erfüllung der EU-Energieziele. Im Rahmen der Kohäsionspolitik wurden im Jahr 2000 rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um die Ziele erreichen zu helfen. Damit teilen sich die EU und die Mitgliedsstaaten die Verantwortung des Mitteleinsatzes – und wurde vom Rechnungshof jetzt kontrolliert.
Zwar wurden Fenster, Türen und Dachisolierungen ersetzt, aber gemessen am Nutzen zu unnötig hohen Kosten. 24 Projekte wurden überprüft, aber nur sechs auch bewertet. Bei 18 Projekten konnte die tatsächliche Energieeinsparung mangels zuverlässiger Messung nicht festgestellt werden.
Reaktion der Kommission
Die Kommission verteidigt die Mängel, weil die Projekte, ausschließlich öffentliche Gebäude, ausgehandelt wurden, bevor es nationale Energieeffizienz-Aktionspläne gegeben hat.
Für den neuen Zeitraum zwischen 2014 und 2020 sollen Energieprüfungen und Energiemanagementsysteme in den Partnerschaftsabkommen mit den Mitgliedsländern zur Verfügung stehen. Ebenso sollen in der EFRE-Verordnung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) gemeinsame Indikatoren für alle Mitgliedsstaaten eingearbeitet werden.
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roRo