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Energieunion ist auf dem richtigen Weg

Handel

EU braucht stärkere Ländervernetzung

Am Mittwoch hat die EU-Kommission ihren zweiten Bericht zum Fortgang der Energieunion vorgelegt. Demnach ist die Staatengemeinschaft bei Treibhausgasemissionen, Energieeffizienz und dem Einsatz von erneuerbaren Energien auf dem richtigen Pfad, die gesteckten Ziele für 2020 zu erreichen. Der für die Energieunion zuständige EU-Vizepräsident Maros Sefcovic zeigt sich zufrieden: „Die Energiunion ist mehr als Energie und Klima; sie ist fundamental für die Modernisierung der gesamten europäischen Wirtschaft in Richtung einer kohlendixidarmen Ökonomie.“

Der Bericht zeigt, dass sich das Wirtschaftswachstum vom Einsatz der Primärenergie entkoppelt hat und der Anteil an neuen Energien stetig steigt.

Schwerpunkt der weiteren Arbeit sieht die energiepolitische Sprecherin der SPD im Europaparlament, Martina Werner, in der Integration neuer Energiequellen, die aktive Beteiligung der Verbraucher am Strommarkt und die regionale Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten.

Kritik kommt vom Bundesverband Erneuerbare Energien. Europaexperte im BEE Rainer Hinrichs-Rahlwes sieht noch erhebliches Potenzial beim Ausbau der neuen Energiequellen. Die EU habe den Fördermechanismus, die Marktverzerrungen ausgleichen, sollten stark eingeschränkt. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird komplett von den Beihilfeleitlinien abhängig gemacht. Die Kommission weicht mit ihren Beihilfeleitlinien die demokratisch legitimierte Richtlinien der Europäischen Union auf.“ Damit habe die Kommission Impulse für einen schnelleren Umstieg auf alternative Energiequellen gemindert. Zudem seien die Klimaziele für 2030 zu weich und es fehlten Sanktionen, wenn ein Mitgliedsland sein eigenes Ziel verfehle.

Lesestoff:

Den Bericht finden Sie hier: https://ec.europa.eu/priorities/second-report-state-energy-union_en

Roland Krieg

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