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Energiewendeampel zeigt rot, gelb und grün

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Experten fordern Ursachenanalyse für Energiewende-Verfehlungen

Energiewende-Ampel

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den sechsten Monitoring-Bricht zur Energiewende verabschiedet. Demnach ist die Umstellung der Förderung von großen Solar-, Biomasse- und Windkraftanlagen gelungen. Die Ausschreibung hat die Kosten gesenkt und die Stromversorgung der Bundesrepublik ist sicher.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist sicher, dass „in den nächsten vier bis fünf Jahren“ Ökostromproduzenten ohne staatliche Subventionen auskommen können. Der Bericht, der sich auf das Jahr 2016 bezieht, weist eine Reduzierung von Treibhausgasen gegenüber dem Referenzjahr in Höhe von 27,3 Prozent aus. 40 Prozent bleibt das Ziel. Problem ist der Energiebedarf in Gebäuden, der kaum gesenkt werden konnte. Auch die Entwicklung im Verkehrssektor „entwickelte sich gegenläufig zu den Vorstellungen des Energiekonzeptes.“

Fortschrittsbericht eingefordert

In ihrer Stellungnahme zum Monitoring-Bericht fordert die Expertenkommission einen Fortschrittsbericht. Durch die langwierige Regierungsbildung war gerade erst Zeit, über das Jahr 2016 zu berichten. Der Fortschrittsbericht soll die Zeitlücke schließen, denn auch wenn die Bundesregierung eine „realistische Einschätzung zu den Erfolgen“ der Energiewende abgibt, müssen auch Schwierigkeiten bei der Umsetzung festgestellt werden. „Nun sollte eine tiefergehende Ursachenanalyse zu absehbaren Verfehlungen einzelner Energiewendeziele erstellt“ und darauf aufbauende Maßnahmen vorgeschlagen werden.

Energiewendeampel

Der Expertenbericht umfasst 222 Seiten, beinhaltet aber auch eine Energiewende-Ampel zur schnellen Übersicht von Erfolgen und Verfehlungen. Rotes, gelbes und grünes Licht teilen sich mit jeweils sieben Markierungen quantitativ die Signalleiste. Die Klimaziele für 2020 sind demnach, wie die Expertenkommission „seit Jahren“ schon feststellt nicht mehr zu erreichen. Träger des Erfolges bleibt nach wie vor der Stromsektor und der Verkehrsbereich summiert die meisten Verfehlungen.

Gebäudeenergie und Ausbaupfade

In den nächsten Wochen wird nach dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke, der mit dem Innen- und Bauministerium Referentenentwurf zum Gebäudeenergiegesetz finalisiert und vorgestellt. Darin wird auch die so genannte graue Energie berücksichtigt. Damit wird die Energiemenge berücksichtigt, die von der Herstellung bis zum Transport eines Baustoffes darin enthalten sind. So hat Holz eine wesentlich günstigere Bilanz bei der grauen Energie als Beton.

Schwierig allerdings bleibt es bei den Ausbaupfaden. Da die Bundesregierung die Klimaziele 2020 verfehlt könnten Sonderausschreibungen für Wind und Solar Lücken schließen. Doch ein Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen wurde am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss abgelehnt, bedauerte die Grünen-Politikerin Julia Verlinden. Doch auch bis 2030 will Wittke keine konkreten Ausbaupfade benennen. Das sei abhängig vom Strombedarf und dem Netzausbau und nicht vorhersehbar, sagte er am Mittwoch im Bundestag. Den Vorwurf, dass die Zahlenlosigkeit die Branche verunsichere, teilt er nicht. Bei den bisherigen Ausschreibungen waren ausreichend Angebote und Unternehmen beteiligt.

Lesestoff:

https://www.bmwi.de

EEG erfordert tiefgreifende Reform: https://herd-und-hof.de/handel-/ueberarbeitung-des-eeg.html

Roland Krieg; Grafik: Energiewende-Ampel aus der Stellungnahme der Expertenkommission zum sechsten Monitoring-Bericht der Bundesregierung

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