Erleichterungen für Nordirland

15.10.2021 Handel

EU reagiert auf Streitigkeiten mit Großbritannien

London fährt aktuell die übliche Politikkarte. Wenn es in der Innenpolitik hapert, suchen Politiker ihr Heil in der Außenpolitik. Nordirland ist derzeit nicht das größte Problem der Briten. Umso heftiger ist Premier Boris Johnson auf einen Bruch des Brexitvertrag bedacht und bringt die Unmöglichkeit des Brexits in der Nordirlandfrage wieder ins Spiel.

Die Europäische Kommission hat jetzt maßgeschneiderte Lösungen vorgeschlagen, mit denen die Menschen in Nordirland konfrontiert sind. Vorangegangen waren Gespräche mit London, Unternehmen und der Zivilgesellschaft. Brüssel will mit London schlussendlich für Klarheiten sorgen, die den Brexit und das Karfreitagsabkommen respektiere.

Neue Maßnahmen ergänzen die Vorschläge aus dem Juni 2021. Es werden weitere Flexibilitäten in den Bereichen Lebensmittel, Pflanzen- und Tiergesundheit, Zölle und Arzneimittel geben. Neue Schutzmaßnahmen und eine genaue Marktbeobachtung sollen sicherstellen, dass Waren aus Großbritannien nach Nordirland nicht über die grüne Grenzen in den Binnenmarkt der EU gelangen.

Für die Gesundheitszertifikate soll es eine vereinfachte Zertifizierung geben. Spezielle Verpackungen sollen das Durchreichen in die EU unterbinden. Neue Zollformalitäten sollen den Aufwand halbieren. Die EU will mit der nordirischen Versammlung und der Parlamentarischen Partnerschaftsversammlung EU-Vereinigtes Königreich enger zusammenarbeiten. Die geltenden EU-Rechtsvorschriften sollen auf einer Webseite klar und deutlich hinterlegt werden. Britische Pharmafirmen, die den nordirischen Markt beliefern sollen ihre Regelungsfunktion dort behalten, wo sie ansässig sind. Damit ist die Lieferung von Generika nach Nordirland gewährleistet.

roRo

Zurück