EU erkennt Kambodschas freien Marktzugang ab

EU besorgt über Menschenrechte in Kambodscha

Kambodscha liefert Textilien, Schuhe und Reisebedarf zollfrei in die EU. Kambodscha bekommt unter der EBA-Initiative (Everything But Arms) diese Form der Entwicklungshilfe für den Aufbau der eigenen Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen in exportorientierten Marktsegmenten. Die am wenigsten entwickelten Länder kommen in diesen Genuss.

Am Mittwoch wurde die Vergünstigung aufgehoben, weil die EU in ernster Sorge um die Menschenrechte im Land ist. Der Prozess dauert schon länger an. Es geht um die Wiederherstellung von Rechten der politischen Opposition, dem Parteiengesetz und dem Gesetz über die Gründung von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen. Die ersten Signale hatte die EU im Februar 2019 ausgesandt und das Land mit einer Kommission zur Prüfung besucht. Am 12. August trat die von der Kommission im Februar dieses Jahres beschlossene Entscheidung in Kraft.

Im Jahr 2018 hat Kambodscha 45 Prozent seines Exportes in die EU verkauft und Einnahmen von 5,4 Milliarden Euro erzielt. Gegenüber dem Jahr 2013 hat sich der Wert nahezu verdoppelt. 95 Prozent des Warenhandels laufen unter den EBA-Bedingungen.

Die Sanktionen gelten jetzt für rund 20 Prozent der Exporte und können wieder gestrichen werden, erläuterte EU-Handelskommissar Phil Hogan.

roRo

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