EU-Etat: Zukunft statt Krise

EU-Haushaltsentwurf 2011

Die europäische Kommission hat am Dienstag den EU-Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 angenommen. Der Gesamtetat beläuft sich auf 142,6 Milliarden Euro. 64 Milliarden Euro sollen in Konjunkturprogramme fließen und 57 Milliarden Euro stehen für die Leitlinien für das Wachstum zur Verfügung. Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt: „Mit diesem Haushaltsentwurf wollen wir nach Überwindung der Krise gemeinsam mit den Mitgliedstaaten den Aufschwung vorantreiben, der vor allem den Schwächsten zugute kommt.“

Life+
Die Mittelausstattung für marktbezogene Ausgaben und Direktbeihilfen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Entwicklung des ländlichen Raums bleibt unverändert, wohingegen für den Umweltschutz über das Programm Life+ im Zuge einer Erhöhung um 8,7 Prozent insgesamt 333 Mio. EUR vorgesehen sind.

Globaler Akteur
Auch für den Bereich „Die EU als globaler Akteur“ werden weiterhin erhebliche Mittel bereitgestellt (+5,6 %). Sie verteilen sich auf drei zentrale Vorschläge:
a) Aufstockung des EU-Beitrags zu den UN-Milleniumsentwicklungszielen (65 Mio. EUR);
b) Aufstockung der EU-Hilfen für Entwicklungsländer beim Klimaschutz (65 Mio. EUR);
c) Weitere Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der türkisch-zypriotischen Gemeinschaft (25 Mio. EUR).

roRo