EU-Osterweiterung: Chancen und Risiken

EU wächst zusammen

Am 01. Mai 2004 sind zehn Länder der EU beigetreten. Mit Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern gab es die größte Erweiterung der Europäischen Union. Deutschland hat seinen europäischen Binnenmarkt in direkter Nachbarschaft erweitert.

Zusammenarbeit deutlich verbessert
Nach fünf Jahren Osterweiterung am 01. Mai feiert die EU am 09. Mai den Europatag. Sachsens Landwirtschaftsminister Frank Kupfer zog bereits eine erste Bilanz: „Unsere grenzüberschreitenden Kontakte mit Polen und Tschechien haben sich seitdem spürbar verbessert. Seit dem Beitritt unserer Nachbarn gelten auch dort die gleichen umweltrechtlichen Regelungen wie bei uns. Das fördert nicht nur das gegenseitige Verständnis und erleichtert die Zusammenarbeit, sondern hilft auch unseren gemeinsamen unweltpolitischen Anliegen in der EU mehr Gewicht zu verleihen.“
In beiden Ländern wurden umfangreiche Mittel in den Umweltschutz investiert. Im aktuellen Finanzplan bis 2013 stehen für Polen 21,3 Milliarden Euro, für Tschechien 5,8 Milliarden Euro im Budget. Sachsen wird in bilateraler Zusammenarbeit Polen weitere 13 Mio und Tschechien 42 Mio. zur Verfügung stellen, teilt das Agrarministerium mit.
Die Sachsen haben dabei den Blick auf die eigene Wirtschaft gerichtet. Die Unternehmen haben in den letzten 20 Jahren umfangreiches Know-how und vielfältige Erfahrungen im Bereich der Umweltsanierung erworben und „damit einen klaren Marktvorteil“ erzielt, so Kupfer. Dieses Wissen wollen sie mit den Nachbarn teilen.
Ende Mai, vom 26. bis zum 28., bietet der Freistaat einen Gemeinschaftsstand für sächsische Aussteller auf der 15. Internationalen Umweltfachmesse Envibrno in Brünn an . Am 17. Juni wird Kupfer zusammen mit Unternehmensvertretern in den Verwaltungsbezirk Niederschlesischen reisen. „Mit der Region Niederschlesien arbeiten wir bereits seit zehn Jahren beim Umwelt- und Hochwasserschutz sowie im Bereich der Umweltbildung sehr gut zusammen“, sagte Kupfer. So wird beispielsweise das Heizwerk in Zgorcelec umfangreich saniert, wobei auch die Görlitzer profitieren. Nach Abschluss der Arbeiten werde die Emission von Feinstaub um 37 Tonnen reduziert sein.

Handel mit den zehn „Neuen“
Am Montag hat das Statistische Bundesamt anlässlich des Europatages die aktuellen Handelsdaten veröffentlicht. Die zehn neuen Länder haben in der Zeit zwischen 2004 und 2008 ihre Einfuhr nach Deutschland um 52,4 Prozent von 57,6 auf 87,9 Milliarden Euro hochfahren können. Die größten drei sind Tschechien (28,3 Mrd. Euro), Polen (26,2 Mrd. Euro) und Ungarn (17,8 Mrd. Euro jeweils 2008).
Umgekehrt haben die drei Länder einen festen Platz in der deutschen Außenhandelsstatistik eingenommen. Tschechien und Polen nehmen die Plätze elf und zwölf ein, Ungarn kommt auf Rang 16. In alle zehn Länder zusammen hat Deutschland alleine im letzten Jahr Waren für 105,2 Mrd. Euro exportiert. Das ist etwas ein Zehntel aller Ausfuhren.
Im Vordergrund steht dabei der Handel mit Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen.

EU verleiht mehr Gewicht
Danuta Hübner, EU-Kommissarin für ländliche Entwicklung, fasste auf dem 16. Wirtschaftsforum im polnischen Torun am 20. April zusammen, dass die EU durch die Erweiterung an Stabilität, Sicherheit und Demokratie gewonnen hat. Das zeige sich durch eine bessere Umwelt, vielfältige Kulturen und Reisen ohne Reisepass in den 25 Schengenstaaten. Gemeinsam wird die EU die Finanzkrise besser überwinden, als ein Einzelstaat. Polen habe durch die Eingliederung in die EU sowohl in Europa als auch in der Welt an Gewicht gewonnen. Für ihre Landsleute sieht die den Gewinn in einem höheren Lebensstandard, Modernisierung der Ökonomie und die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.

Kein Wandel ohne Reibung
Reibungsfrei allerdings verläuft der Wandel nicht. Am unzufriedensten sind derzeit die polnischen Schweinehalter. Im November 2008 wurden nur noch 14 Millionen Schweine gezählt, so wenig wie seit 1970 nicht mehr. Üblicherweise gibt es in Polen zwischen 18 und 20 Millionen Tiere. Die niedrigen Schweinebestände verursachen einen Mangel an Ferkel und viele Mäster haben die Produktion bereits aufgegeben. Die heimische Produktion ist unrentabel geworden und seit 2007 übersteigen die Schweineimporte die Exporte. Die Gesamtherde hat sich um 20 Prozent verringert, die Zahl der Ferkel um 23 Prozent, so dass die Tiere heute rund 30 Prozent mehr kosten als üblich. Da aber auch die polnischen Verbraucher preissensibel reagieren, können Teuerungen nicht über den Handel an die Kunden weitergegeben werden.
2008 wurden 440.000 Tonnen Schweinefleisch importiert. Davon profitieren vor allem deutsche, niederländische und dänische Schweineproduzenten. Mit Hilfe von Exportbeihilfen haben die Polen im vergangenen Jahr die Ukraine als Exportkunden hinzugewinnen können, um den Schweineabsatz anzukurbeln. Diese Beihilfen greifen 2009 nicht mehr, so dass Insider vermuten, Schweinefleisch wird jetzt aus dem Westen in die Ukraine „durchgehandelt“. Russland soll jüngst jedoch signalisiert haben, auch wieder Interesse an polnischem Schweinefleisch zu haben.

VLE