EU-Parlaments-Präsident David Sassoli

Wieland, Barley und Beer sind Vize-Präsidenten

David Sassoli von der italienischen Partito Democratico (PD) ist in der vergangenen Woche als Präsident des Europaparlaments mit 345 von 667 Stimmen gewählt worden. Sassoli gehört dem EU-Plenum seit 2009 an. In seiner Ansprache nach der Wahl blickte er auf die Europawahl zurück. Es habe in den letzten Jahren zu viele Stimmen für Abtrennungen und Konflikte gegeben. Europas Bürger haben aber gezeigt, dass sie an den außergewöhnlichen Pfad der Europäischen Union zur Lösung globaler Herausforderungen glauben. Sassoli will die Integration in die EU stärken und Lösungen für die Bürger anbieten. Hauptaufgaben für das Parlament sind Jugendarbeitslosigkeit, Migration, Klimawandel, die digitale Revolution und eine neue Balance in der Welt.

Der 1956 geborene Florentiner studierte Politikwissenschaften und arbeitete als Journalist über Themen der italienischen Mafia und organisierte Kriminalität. In der letzten Legislaturperiode war er Vizepräsident und gehörte dem Fischereiausschuss an.

Mit der PD gehört Sassoli der Allianz der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten an. Die Süddeutsche Zeitung hat ihn als „Florentinischen Kennedy“ bezeichnet. Sein Vater gilt als Vordenker der Democrazia Christiana. „Die Zeit“ bezeichnet ihn als „Progessiven Katholiken“. Sassoli wird die Autonomie des Europaparlamentes stärken.

Einen Tag später wurden die Vize-Präsidenten gewählt, die an seiner Stelle an Sitzungen teilnehmen. Sie legen auch die Regeln für das Funktionieren des EU-Parlamentes fest. Als Mitglieder des Europäischen Parlamentsbüros legen sie den Entwurf für den Parlamentshaushalt fest und entscheiden über Personal und Organisation für das Plenums mit.

Es wurden 14 Vize-Präsidenten für das EU-Parlament aus sechs vertretenen Fraktionen und zehn Mitgliedsländern gewählt. Gleich in der ersten Runde konnten sich aus Deutschland Rainer Wieland (EPP), Katarina Barley (S&D) sowie Nicola Beer (Renew Europe (RN), FDP) durchsetzen.

In den Ausschüssen

Der Agrarausschuss hat folgende Parlamentarier aus Deutschland: Norbert Lins, Marlene Mortler (EPP), Maria Noichl (S&D), Ulrike Müller (RN, Freie Wähler), Martin Häusling (Grüne), Martin Buschmann (GUE – Europäische Linke, Partei Mensch Umwelt Tierschutz)

Im Entwicklungsausschuss (DEVE) sind aus Deutschland dabei: Hildegard Bentele, Marlene Mortler und Sabine Verheyen ( EPP), Udo Bullmann und Norbert Neuser (S&D), Pierette Herzberger-Fofana und Erik Marquardt (Grüne), Bernhard Zimniok (Identity and Democracy Group (ID), AfD).

Umweltausschuss (ENVI): Peter Liese und Christine Schneider (EPP), Andreas Glück (RN, FDP), Jutta Paulus (Grüne), Sylvia Limmer (ID)

Roland Krieg; VLE; Foto: Europäisches Parlament