EU überprüft europäisches Ethanol-Kartell

EU prüft Ethanol-Benchmarks im Biokraftstoffsektor

Die EU-Kommission hat am Montag ein förmliches Kartellverfahren gegen die Ethanolhersteller und -Händler Abengao aus Spanien, Alcogroup aus Belgien und Lantmännen aus Schweden sowie deren Töchterfirmen eingeleitet.

Bereits im Mai 2013 hat die EU zusammen mit der Überwachungsbehörde der Europäischen Freihandelsgemeinschaft EFTA unangekündigte Inspektionen im Europäischen Wirtschaftsraum angekündigt. Es gab den Verdacht über manipulierte Preismeldungen für Rohöl und Biokraftstoffe an Preisagenturen sowie für den Ausschluss von Unternehmen an der Preisbildung.

Die Preisagenturen geben mit ihren Vergleichspreisen der Wirtschaft wichtige Handelsimpulse für die jeweiligen Produkte. Selbst kleine Unterschiede bei den Meldungen können große Auswirkungen auf den Handel zum Nachteil von Kunden haben. Im Oktober 2014 und im März dieses Jahres wurden die Inspektionen durch die EU wiederholt.

Die Ergebnisse haben für die Eröffnung eines Kartellverfahrens ausgereicht. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte am Montag: „Der Wettbewerb auf den Märkten für Biokraftstoffe ist eine wesentliche Voraussetzung für die Förderung eines sauberen Verkehrs und die Verringerung der Treibhausgasemissionen.“

Ethanol ist ein aus stärkehaltiger Biomasse, wie Weizen, Mais oder Zuckerrüben gewonnener Alkohol, der als Reinkraftstoff oder Zusatz zu Ottokraftstoff genutzt werden kann. Durch die an die Preisberichtsstelle Platts gemeldeten und manipulierten Preise könnten Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil des Ausbaus neuer Energien entstanden sein. Nach den bisherigen Kontrollen will die EU „nun eine gründliche, vorrangige Untersuchung vornehmen“. Die Kommission legt Wert darauf, dass die Einleitung des Verfahrens dem Ergebnis der Untersuchung nicht vorgreife.

Erst im letzten Monat haben sich Parlament und Europäischer Rat über neue Vorschriften zur Verhinderung von Benchmark-Manipulationen geeignet. Die Verbesserungen resultieren aus den Vorschlägen des Jahres 2013, nachdem Manipulationen wie beim Banken-Referenzzinssatz LIBOR bekannt wurden. Solche Referenzwerte gibt es auch bei Rohstoffen wie Gold, Silber, Erdöl oder Biokraftstoffen.

Für den Abschluss des jetzt eingeleiteten Verfahrens gibt es keinen Zeitplan. Die Kommission prüft auch, ob die Firmen Preise festgesetzt oder Märkte unter sich aufgeteilt haben.

roRo; VLE