EU und BAT gegen illegalen Tabakhandel

Handel

Bekämpfung des illegalen Tabakhandels

British American Tobacco (BAT) ist weltweit der zweitgrößte Hersteller von Zigaretten. 54.000 Beschäftigte stellen in 49 Fabriken in 41 Ländern jährlich mehr als 715 Milliarden Zigaretten für 180 Länder her. Die legale Raucherware muss sich zunehmend gegenüber den geschmuggelten Produkten behaupten. Fälschung und Schmuggel führen europaweit zu Steuerausfällen in Höhe von jährlich 10 Milliarden Euro. Die EU unterscheidet zwischen Schmugglerware, legale Zigaretten die in Ländern mit niedrigeren Tabaksteuern gekauft und in Ländern mit höheren Steuern preiswerter verkauft werden – und gefälschter Ware, die bereits bei der Produktion einen illegalen Status einnimmt. Die gefälschte Ware kommt hauptsächlich aus China, Russland und der Ukraine.

Steuerausfälle und mehr
Der EU geht es nicht nur um die Steuerausfälle, sondern auch um die Bekämpfung der mit dem illegalen Zigarettenhandel verbundenen organisierte Kriminalität. BAT geht es um die Sicherung seines legalen Handels und Gewinns. BAT wird das Abkommen in den nächsten 20 Jahren mit 134 Millionen Euro finanziell unterstützen.

Das Abkommen
Das Abkommen führt strenge Regeln und Verfahren für Zusammenarbeit und Informationsaustausch ein, damit die Strafverfolgungsbehörden wirksamer gegen die Straftäter in Europa und weltweit vorgehen können. Zudem wird BAT seine Kontrollen der Absatzkette ausbauen, indem das Unternehmen die Verfahren zur Auswahl und Betreuung seiner Kunden verbessert, seine Möglichkeiten zur Überwachung und Verfolgung bestimmter Verpackungen erweitert und die europäischen Strafverfolgungsbehörden stärker bei der Bekämpfung des illegalen Handels mit Zigaretten unterstützt.
Dazu gehören auch Produktüberwachungsverfahren, die es den Strafverfolgungsbehörden ermöglicht, die Herkunft und den Bestimmungsort von BAT-Erzeugnissen zu ermitteln. BAT wird auf den so genannten „master cases“, Transportbehältnisse für 10.000 Zigaretten, einen maschinenlesbaren Strichcode anbringen.
Nach einem mehrjährigen Verhandlungsprozess haben am Donnerstag alle EU-Mitgliedsstaaten das Abkommen unterzeichnet. Neben BAT sind das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF und die Strafverfolgungsbehörden der EU-Länder beteiligt.

Gesundheitskampagne
Die EU legt Wert darauf, dass das Abkommen nicht die Gesundheitskampagnen konterkariert. Die Länder sollen an ihren Programmen zur Regulierung der Tabakindustrie weiterarbeiten. In einem Sinne fördere das Abkommen sogar die Gesundheitskampagnen, weil Erfolge bei der Bekämpfung der Schmuggelware, die billigen Zigaretten vom Markt nehmen, die ihrerseits die Kampagnen untergraben.

roRo

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