EU und Indien

EU-Indien-Gipfel in Brüssel

1962 wurden die ersten diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und dem Subkontinent ausgetauscht. 1994 entstand das Kooperationsabkommen, das noch heute den Rahmen der Beziehungen zwischen beiden Regionen bestimmt. Heute sind EU und Indien vielseitig in den Bereichen Sicherheit, IT, Handel, Energie, Umwelt und Innovationen verwoben. Ein 2005 vereinbarter Gemeinsamer Aktionsplan (Joint Action Plan, JAP) über eine politische strategische Partnerschaft wurde im Jahr 2008 erneuert.

Heute treffen sich in Brüssel Delegationen beider Seiten zum 13. Mal gemeinsamen Gipfel. Der letzte fand 2012 in New Delhi statt. Donald Tusk als Ratspräsident und Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker treffen offiziell den indischen Premierminister Narendra Modi.

Wichtige Handelsnationen

Für Indien ist die EU der größte Handelspartner. Die Europäer nehmen rund 13 Prozent des Außenhandels auf und stehen damit noch vor China (9,6 Prozent) und den USA (8,5 Prozent). Umgekehrt ist Indien der neuntgrößte Handelspartner mit einem Volumen von 37,9 Milliarden Euro im letzten Jahr. Die Gesamtbilanz umfasst 77,3 Milliarden Euro. Die EU ist mit 34,7 Milliarden Euro der größte Investor in Indien. Über ein Freihandelsabkommen verhandeln beide Seiten seit 2007.

Der Gipfel in New Delhi stand im Zeichen der Energieversorgung. Indien hat durch den wachsenden Wohlstand einen steigenden Energiebedarf. Brüssel soll ein weiterer Baustein für das Freihandelsabkommen und der Beginn der Umsetzung der Agenda 2030 sein. Die Außenpolitik zu den Krisenherden in Afghanistan, Syrien und Pakistan steht ebenfalls auf dem Programm.

Deutsche Nahrungsmittel nach Indien

Asien ist derzeit der Überflieger für deutsche Lebensmittel. Haben China, Korea, Japan, Südostasien und Indien 2009 deutsche Lebensmittel im Wert von 979 Millionen US-Dollar importiert, sind es im Jahr 2014 bereits 3,040 Milliarden US-Dollar gewesen. Für Indien weist German Trade & Invest eine Steigerung von 23,1 auf 47,4 Millionen US-Dollar aus, wenn auch seit 2011 mit einem rückläufigen Ergebnis. Zwar importiert jedes Land unterschiedliche Waren, doch Fleisch und Milch aus Deutschland werden von allen Ländern gerne aufgenommen. Treiber sind die wachsenden Mittelschichten, die von offenen Märkten profitieren. Indien selbst ist auf dem Weltmarkt jedoch ebenfalls aktiv [1]. Das Land hatte 2014 weltweit mit 24 Milliarden US-Dollar einen der größten Handelsüberschüsse im Nahrungsmittelsektor erzielt.

Gute Zeiten – schlechte Zeiten

Indien fährt derzeit eine Strategie „Pro Poor – Pro Market“ und will den Haushaltsplan 2016/2017 auf den Ausbau der Infrastruktur und die Entwicklung des landwirtschaftlichen Sektors legen. Mehr als elf Milliarden Euro sollen in den ländlichen Raum fließen. Damit sollen Straßen, Elektrizitätsleitungen und die Bewässerung ausgebaut werden. Die Investitionen müssen irgendwo herkommen. Finanzminister Arun Jaitley hat Steuern von einem Prozent auf Schmuck und Autos angekündigt, die weniger als eine Million indische Rupien wert sind. Das hat bereits Widerstände bei den Herstellern ausgelöst.

Zur Jahreswende gerieten Shanghai und Peking durch Smogalarm in die Schlagzeilen. Nach Medienberichten war der Smogalarm in New Delhi allerdings um einiges schlimmer. Zwischen 10.000 und 30.000 Menschen sterben jährlich in New Delhi wegen der verrußten Luft und sind eine Herausforderung für die Politik. Die Megacity musste im Jahr 2010 rund 4,7 Fahrzeuge ertragen. Bis 2030 soll der Bestand auf 26 Millionen ansteigen. 54 Prozent der Fahrzeuge sind motorisierte Zweiräder. Die Stadt mit aktuell 25 Millionen Menschen hat zwischen 2001 und 2011 ihren Energiekonsum, vor allem durch Kohle gedeckt, verdoppelt.

Die Investitionen in den ländlichen Raum sind politische Zeichen an die Bauern. Ein indisches Sprichwort prophezeit einem Monat des Honigs die Folge eines Monats der Schwermut. 2014 war für Premier Modi der Honigmonat. Er gewann für die Bharatiya Janata Party (BJP) die Wahlen, die Börsenkurse standen gut und private Investoren drängten nach Indien. Im letzten Jahr hat er in zwei Bundesstaaten die Wahlen verloren, konnte angekündigte Gesetze (Landkataster und Steuergerechtigkeit) nicht umsetzen und bangt um die Sicherheit wegen steigender Spannungen zwischen Hindus und Moslems. Die Börse fiel unter das Niveau der Vor-Modi-Zeit. „The Diplomat“ empfahl dem Premier Anfang März bereits einen „Reboot“ seiner Politik.

Modi könnte für die Rückreise nach Delhi gute Nachrichten im Koffer gebrauchen.

Lesestoff:

Im Oktober 2015 besuchte Narendra Modi die Bundesrepublik

[1] Indien hatte 2013 das meiste Rindfleisch exportiert

Roland Krieg