Fairer Handel braucht keine Abschottung

Müller und Gabriel im Handelsduett

Zum zweiten Zukunftsforum im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) lud am Donnerstagabend Hausherr Gerd Müller seinen Koalitionspartner aus dem Bundeswirtschaftsministerium Sigmar Gabriel zu einem Dialog ein. Das Gespräch über faire Bedingungen für Welthandel und Investitionen geriet zu einem harmonischen Duett.

Ohne Welthandel geht es schließlich nicht. Dr. Müller  unterstrich, dass auch die Globalisierung Millionen Menschen aus der Armut in Südostasien geholt hat. Doch gerät die Ungleichverteilung in letzter Zeit in den Fokus. Die G20-Länder, denen Deutschalnd für ein Jahr vorsitzt, verbrauchen 80 Prozent der Ressourcen: „Die Schere geht immer weiter auseinander“, vermerkt Müller und verweist auf sein Textilbündnis, das auf freiwilliger Beteiligung entlang einer Wertschöpfungskette ein positives Signal mit einem erstmals ausgearbeiteten Kriterienkatalog für mehr Teilhabe und Fairness senden will [1]. „Globale Märkte brauchen ökonimische und ökosoziale Regeln.“ Im Januar will er seinen „Masterplan“ für Afrika vorstellen.

Eigentlich hat sich in den letzten Jahren die Sichtweise durchgesetzt, dass Entwicklung den Handel braucht. Doch derzeit macht sich die Abschottung breit. Die „Globalisierung“ weckt „Kontrollverlustängste“ vermutet Gabriel. Der Brexit und die Wahl Donalds Trump stehen für die Auswirkungen der von den Menschen empfundenen Bedrohung. Sie wollten wieder Mauern zwischen den Nationen bauen. Etwas, was die Sozialdemokraten zu Beginn ihrer Geschichte durch die Internationalisierung der Arbeiterbewegung haben überwinden wollen. Doch Gabriels schwermütige Erkenntnis lautet: „International organisiert ist nur das Kapital.“

Doch „Abschottungen bietet keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit“. Gabriels Musterabkommen bleibt das EU-Abkommen CETA mit Kanada. Das nordamerikanische Land habe vergleichsweise hohe Verbraucherstandards wie die EU, bekenne sich zum Klimaschutz, zur kulturellen Vielfalt und hat als Mitglied der G7-Staaten Einfluss. Mit Kanada könne eine Sozialpartnerschaft zustande kommen, so Gabriel. Wer CETA ablehne, befürworte die Abkommen der alten Machart.

Gabriel wirbt aber auch für eine Stärkung der WTO. Jedes multilaterale Abkommen sei besser als ein bilaterales. Die Doha-Entwicklungsrunde will er nicht abschreiben. Deutschland habe mit seiner G20-Präsidentschaft Möglichkeiten, den internationalen Handel für alle Menschen inklusiver zu gestalten.

Lesestoff:

[1] Verpflichtende Maßnahmen für die Textilindustrie: https://herd-und-hof.de/handel-/nachhaltige-textilien-der-naechste-schritt.html

Roland Krieg