Für Mercosur mit Warnung

06.10.2020 Handel

Dombrovski differenziert bei Mercosur

Valdis Dombrovski wird die EU-Handelspolitik für Phil Hogan übernehmen und hat sich in seinem Bewerbungsgespräch für den regelbasierten Handel im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO ausgesprochen. Der aktuell debattierte Handelsvertrag mit den südamerikanischen Staaten Mercosur hat seit dem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien starken Gegenwind durch die Brandrodungen im Amazonas-Gebiet erfahren. Österreich und Frankreich haben sich schon gegen Mercosur ausgesprochen. Zuletzt haben die Agrarminister der Bundesländer zusammen mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Skepsis gegenüber Mercosur geäußert.

Dombrovski erinnerte daran, dass die EU und die südamerikanischen Staaten mehr als 20 Jahre lang über den gemeinsamen Handel debattiert haben und es auf Seiten der Europäer und der europäischen Landwirtschaft auch Gewinner gibt [1].

Dombrovski unterstreicht, dass das im Vertrag ausgehandelte Nachhaltigkeitskapitel entspreche modernsten Ansätzen, die auch für Brasilien gelte. Der Schutz des Regenwaldes im Rahmen des Pariser Klimaabkommens ist Teil davon. Die Brände im Regenwald seien derzeit der kritischste Ratifizierungspunkt, aber sollten das Gesamtabkommen nicht gleich hinterfragen.

Mit dem Kapitel hat die EU eine Hand an dem Geschehen, das in anderen südamerikanischen Ländern auch außerhalb des Mercosur zunehmend kritisiert wird. Trotz aller Unterdrückungen durch den Präsidenten hat sich im September in Brasilien eine neue Umweltgruppe gegründet, die Firmen das Investment im Amazons madig machen und damit die Basis für den Präsidenten entziehen will. Erst in der vergangenen Woche hat das 23. Bundesgericht in Rio de Janeiro die Aufhebung von Bestimmungen zum Schutz von Mangroven wieder rückgängig gemacht.

Das wirkt eher als das Ein- und Ausschalten von Handelsverträgen.

Lesestoff:

[1] Mercosur: Wo die Kritiker sich irren: https://herd-und-hof.de/handel-/mercosur-kritiker-verrennen-sich.html

Roland Krieg

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