Gesetz und Praxis bei der Digitalisierung
Handel
Schnelles Internet im Hopplahopp-Modus
Die Lücken im digitalen Netz sind Thema im Bundeskabinett von Mittwoch gewesen. Sowohl im langsamen als auch im schnellen Netz geht es nicht immer gut voran.
Die Bundesregierung hat ein dreiteiliges Eckpunktepapier geschlossen, um Wirtschaft, Landwirtschaft und Private sowie auch die Behörden digital schneller zu versorgen. Es geht dabei um die Planungs- und Genehmigungsverfahren.
1) Die Ergebnisse der ressortübergreifenden „AG Digitalisierung“ beschreiben folgende Handlungsschritte: Umsetzung und Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes, Standardisierung von IT-Schnittstellen bei Bundes- und Landesbehörden, verbesserte Verfügbarkeit von Umweltdaten.
2) Die Maßnahmen zur Umsetzung von „Building Information Modeling“ (BIM) umfassen: Das Vorantreiben von digitalen Planen, Bauen und Betreiben von Verkehrsinfrastrukturprojekten. Ziel ist es, die digitale Methode „Building Information Modeling“ (BIM) ab 2023 bei allen großen neu zu planenden Bundesverkehrswegeprojekten - soweit wirtschaftlich und technisch sinnvoll - zum Standard zu machen.
3) Einführung eines Gigabit-Grundbuchs: Mit dem Gigabit-Grundbuch sollen die Planung und der Bau von Telekommunikationsnetzen beschleunigt werden. Dafür soll bis Ende 2023 ein zentrales Datenportal aufgebaut werden, auf das die am Ausbau beteiligten Unternehmen, Verwaltungen, Investoren sowie die Bauwirtschaft zugreifen können.
Ein weiteres Eckpunktepapier widmet sich der Gewinnung und Weiterbildung von Personal.
Die deutsche Sprache hält für das zu schnelle Vorangehen den Begriff „Hopplahopp“ bereit. Die Gesetzgebung und der politische Wille sind die eine Seite der Medaille. Die Praxis ist die andere. Rohstoffmangel und Mangel bei Facharbeitern führen mittlerweile dazu, dass Firmen, die beispielsweise Glasfaserkabel verlegen auf Subunternehmen mit ungelernten Arbeitskräften zurückgreifen müssen, um die Auftragsflut zu bewältigen. Dabei kommt es immer wieder zu baulichen Mängeln, wie die Ostfriesen Zeitung jüngst berichtete. Baumängel häufen sich und müssen nachgebessert werden.
Roland Krieg
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