Glasgow. Die Stunde der Wahrheit

02.11.2021 Handel

Für Merkel schließt sich der Kreis

Als Umweltministerin nahm die noch amtierende Bundeskanzlerin 1995 auf der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Klima in Berlin teil. Die COP26 in Glasgow ist die letzte Konferenz, an der Angela Merkel als Kanzlerin teilnimmt. Die Klimakonferenz in Paris ist für sie die Abkommen mit den Leitmarkierungen für die Zielsetzung 1995, von dem sie aber auch in ihrer Rede sagte: „wir sind nicht da, wo wir hinmüssen. Die von den Vertragsstaaten abgelieferten Reduktionsziele, die NDCs, ergeben nicht das, was wir in Paris vereinbart haben.“ Die nächsten 12 Tage müssen die Ziele verbessern und die technischen Fragen klären. „Dass die Auswirkungen des Klimawandels verheerend sind, wissen wir“. Daher nimmt Merkel die Industriestaaten und damit auch Deutschland in die Pflicht, Verantwortung zu tragen.

Vor dem Gipfel haben Kanada und Deutschland bei der Finanzierung nachgebessert. Das 100 Milliarden US-Dollar für den Klimakampf kommen erst 2023 und damit verspätet zusammen. Doch das sei immerhin ein wichtiges Signal. Positiv bezeichnet Merkel das Zustandekommen der „Glasgow Leader´s Declaration on Forests and Land Use“, mit der 2030 der Waldverlust global gestoppt werden soll. Deutschland zeige auch mit der „Just Energy Transition Partnership“ mit Südafrika, wie Länder aus der Kohlenutzung aussteigen können. Da jedoch öffentliche Gelder allein für die Anpassung an den Klimawandel und Treibhausgasvermeidung ausreichen, nehme die Bepreisung von CO₂-Emissionen die Industrie ebenfalls in die Pflicht.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiß auch, dass Klimaneutralität allein nicht ausreicht. Die großen Länder müssen ausreichend Finanzmittel für den Klimaschutz mobilisieren. 2020 hat die EU immerhin mit 27 Milliarden US-Dollar den größten Beitrag geleistet. Im eigenen Haushalt hat die EU fast die Hälfte der Mittel für die Anpassung an den Klimawandel und Eindämmung seiner Auswirkungen eingestellt. Zusätzlich stehen im EU-Haushalt zusätzliche fünf Milliarden Euro zur Verfügung.

Von der Leyen: „Diese COP in Glasgow ist für die Weltgemeinschaft die Stunde der Wahrheit.“

roRo

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