Handelsprotektionismus nimmt zu

EU-Bericht zum Handelsprotektionismus

Der am Montag von der EU vorgelegte Bericht über Handelsprotektionismus weltweit hat 150 neue Maßnahmen gezählt, die alleine im letzten Jahr aufgestellt wurden. Seit 2008 haben die Länder mehr als 700 Maßnahmen ergriffen, die als protektionistisch gelten.

„Wir müssen alle unsere Zusagen erfüllen, den Protektionismus zu bekämpfen“, sagte EU-Handelskommissar Karel de Gucht. Mitte der Woche steht das Thema auch auf der Agenda des G20-Gipfels in St. Petersburg.

Im Besonderen haben Einzelzollerhöhungen zugenommen. Vor allem Brasilien, Argentinien, Russland und die Ukraine fallen hierbei auf.

Als Handelsprotektionismus gilt auch die Fokussierung auf inländische Ware, was vor allem im öffentlichen Beschaffungswesen verbreitet sei. Hier stehen Brasilien, Argentinien und Indien auf der roten Liste. Rund ein Drittel der kritisierten Maßnahmen gehen auf ihr Konto. Generell schirmen Länder ihre eigene Industrie gegen ausländische Wettbewerber ab.

Während die EU Exportförderungen abbaut, kritisiert sie zunehmende Subventionen bei ihren Partnerländern, was zu Wettbewerbsverzerrungen führt. So hat Brasilien Steuererleichterungen für Betriebsmittel eingeführt, die für die Produktion von Exportwaren genutzt werden. Russland hat im Budget 2013 mehr als eine Milliarde US-Dollar eingeräumt, um hoch verarbeitete Produkte ins Ausland zu bringen. Südkorea unterstützt betriebliche Änderungen in der Firmenstruktur, wenn sie auf den Export ausgerichtet werden. Südafrika hat gleich Wirtschaftliche Sonderzonen eingerichtet, in denen exportorientierte Firmen subventioniert werden.

Es gibt auch kleine Erfolge zu vermelden. So hat Indien den Exportbann auf Milchpulver und Säuglingsmilch aufgehoben. Ausnahmen vom Exportrestriktionen wurden auch auf Getreidemehle und Butter sowie Käse eingeführt.

Lesestoff:

Den 10. Bericht über Handelsrestriktionen finden Sie hier: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/september/tradoc_151703.pdf

roRo