Handelt China unfair?

EU will unfairen Handel von China beobachten

China gilt immer noch als der schlafende Handelsriese für europäische Unternehmen und in den letzten Jahren hat sich die zusätzliche Nachfrage Chinas auf den Weltmärkten bemerkbar gemacht. Dennoch fühlen sich die Europäer benachteiligt und verweisen auf das Handelsbilanzdefizit von 168 Milliarden Euro.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments argwähnten am Mittwoch, dass China sich diesen Vorteil mit unfairen Methoden verschafft. Die für den Entschließungsantrag zuständige liberale Französin Marielle de Sarnez will mit einer neuen Partnerschaft ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und der EU erreichen.

In einem ersten Schritt geht es zunächst einmal um eine Bilanzierung der Wettbewerbsbedingungen. Die EU will ermitteln, inwieweit chinesisches Kapital die EU mit Unternehmensbeteiligungen und dem Kauf von Staatsschulden durchdrungen hat.

Die EU denkt an ein Überwachungsgremium nach amerikanischem Vorbild, das eine Vorabbewertung ausländischer Investitionsstrategien durchführt. Auch die europäische Zentralbank soll mitarbeiten und feststellen, wer alles im Besitz von Staatsanleihen der Eurozone ist.

In China treffen vor allem Banken und Telekommunikationsunternehmen auf schwierige Exportbedingungen und obwohl China Mitglied in der WTO ist, gewährten sie eigenen Unternehmen staatliche Beihilfen und Ausfuhrkredite.

Beschwerden gibt es zudem über den Ausschluss von EU-Unternehmen an öffentlichen Aufträgen in China, obwohl umgekehrt Chinesen bei EU-Ausschreibungen mitbieten.

Noch in diesem Jahr soll die EU-Kommission Maßnahmen vorlegen, die ein Gleichgewicht schaffen.

roRo