Humanitäre Hilfe jetzt beim Auswärtigen Amt

Ressortvereinbarung BMZ und AA

Außenpolitik und Entwicklungshilfe haben in den letzten Jahren unter Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel immer mehr zueinander gefunden. Jetzt wurde eine offizielle Ressortvereinbarung geschlossen, die das Kohärenzversprechen aus dem Koalitionsvertrag erfüllen will. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) und das Auswärtige Amt (AA) werden inhaltlich kooperieren und arbeitsteilig Themen umsetzen.

Westerwelle. „Mit der noch stärkeren Verzahnung der Aktivitäten von AA und BMZ verwirklichen wir ein zentrales Anliegen dieser Bundesregierung: Die Umsetzung einer werte- und interessengeleiteten Außen- und Entwicklungspolitik aus einem Guss.“

Niebel: „Die OECD fordert von Deutschland zu Recht mehr Kohärenz der deutschen Entwicklungsarbeit. Das BMZ ist schon jetzt für den größten Teil der deutschen ODA (offizielle Entwicklungshilfe) verantwortlich.“

Die Humanitäre Hilfe war bislang auf beide Ressorts verteilt und geht nun vollständig auf das AA über. Das BMZ wird künftig die strukturbildende Übergangshilfe verantworten und die Zuständigkeit für die Katastrophenprävention sowie für das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) übernehmen.

Das BMZ stellt mit einem Budget von sechs Milliarden Euro etwa 60 Prozent der ODA, das AA als zweitgrößtes ODA-Ressort der ODA.

Lesestoff:

Wegweisend wurde das Afrika-Konzept der Bundesregierung im letzten Jahr im Auswärtigen Amt vorgestellt

roRo