In Giga-Schritten zum Breitband-Land

DigiNetz-Gesetz im Bundeskabinett beschlossen

Wer auf dem Land produziert und national oder gar international handeln will, ist auf ein funktionierendes Breitbandnetz angewiesen. Die Vernetzung aller Haushalte selbst im entferntesten Winkel ist nicht nur wirtschaftliche, sondern auch sonstige Grundlage für Telemedizin und Teleausbildung. Wer Landwirtschaft 4.0 will, braucht das Breitband. Sonst tuckert der Mähdrescher für eine halbe Million Euro im Funkloch und die gesammelten Erntedaten müssen per Eilboten und USB-Stick zum Zentralserver gefahren werden. Mittlerweile gelten Funklöcher schon als größeres Problem im ländlichen Raum als Schlaglöcher auf den Straßen.

Deutschland ist alles andere als ein Vorreiter der flächendeckenden Verbreitung der Breitbandversorgung [1]. Das liegt auch an der Unwissenheit der Bundesregierung. Auf die Anfrage der Linksfraktion inwieweit „die Bundesregierung Auskunft über die Breitband-Netzinfrastruktur in Deutschland geben“ kann, welche Unterschiede es zwischen Ost und West sowie zwischen Stadt und Land gibt, antwortete das Verkehrsministerium im Juli 2015: „Die Fragen können in der vorliegenden Form nicht beantwortet werden.“

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett mit dem „DigiNetz-Gesetz“ zur Aufholjagd geblasen. Darin werden öffentliche Versorgungsnetzbetreiber wie die Stadtwerke verpflichtet, „ihre gesamte bestehende und geplante Infrastruktur für den Breitbandausbau zu öffnen“. Wer also Verkehrswege erschließt, Gewerbegebiete aufbaut, ein Gleis oder ein Abwasserrohr verlegt, soll bei noch freien Rohrkapazitäten gleich ein Glasfaserkabel mit verlegen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verspricht sich damit das Vermeiden von späterem Aufreißen der Trassen für eine Neuverlegung. Nach Einschätzung des Ministeriums werde durch Einsparen der Doppelarbeiten „ein Milliardenbetrag“ eingespart.

Lesestoff:

Den Entwurf des „Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze“ finden Sie unter www.bmvi.de

Gleichwohl hat das Verkehrsministerium eine Informationsplattform zum Netzausbau veröffentlicht: www.zukunft-breitband.de

[1] Schnelles Internet kommt in England schneller voran

Roland Krieg