INTA-Sondersitzung zu TTIP am 29. Juni

TTIP verschoben

Die Rückgabe des TTIP-Berichtes in den Ausschuss für internationalen Handel hat die erwartete Verschiebung des Votums im Europaparlament gebracht. Weil zu viele Änderungsanträge abzustimmen waren, gab Parlamentspräsident Martin Schulz die Vorlage gemäß Geschäftsordnung zurück in den federführenden Ausschuss [1].

Der Ausschuss hat sich auf eine Sondersitzung am 29. Juni verständigt. Um der Zahl der Änderungen Herr zu werden hat sich der Ausschuss auf folgende Vorgehensweise geeinigt. Mindestens fünf Ausschussmitglieder müssen jeder einzelnen Änderung, Änderung für eine Splittung oder Aufteilung des Votums zustimmen, ob sie dem Parlament zugeführt werden soll.

Vorausgesetzt, der Ausschuss kann sich einigen, wird das Parlament frühestens in der letzten Sitzungswoche ab dem 06. Juli Debattieren und Abstimmen. Es kann aber auch die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause im September werden.

Lesestoff:

[1] EU-Parlament verschiebt auch Debatte nach Abstimmung

roRo