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Kabinett: Arbeitsprogramm Ratspräsidentschaft

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Arbeitsprogramm deutsche Ratspräsidentschaft beschlossen

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Bundesaußenminister Heiko Maas hat nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch das Arbeitsprogramms für die deutsche Ratspräsidentschaft die Eckpunkte aufgezeichnet: „Deutschland will als EU-Ratspräsidentschaft Motor und Moderator sein. Unsere Aufgabe wird es sein, Brücken zu bauen und Lösungen zu finden, die am Ende allen Menschen in Europa zugutekommen. Die Krise hat aber auch ganz klar Europas Stärken gezeigt: Solidarität, Kompromissfähigkeit, soziale Sicherung. Keine Region der Welt war untereinander so solidarisch wie wir in der EU. Und niemand hat bisher die eigenen Bürger so gut durch die Krise gebracht. Solidarität ist der Wesenskern Europas, und diese Stärke wollen wir ausbauen.“

Das genaue Programm wird am 30. Juni zum Ende der kroatischen Ratspräsidentschaft vorgestellt. Die Leitgedanken sind: Nachhaltige Überwindung der Corona-Krise, ein starkes und innovatives Europa, das gerecht und nachhaltig ist und mit gemeinsamen Werten in der Welt Sicherheit vermittelt. Eine weitere Aufgabe wird die künftige Zusammenarbeit mit Großbritannien sein.

roRo

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