Kampf gegen Umweltkriminalität ab 2018 stärken

Mehr Maßnahmen gegen Umweltkriminalität erforderlich

Aus einem gemeinsamen Bericht von Interpol und der Umweltorganisation der UN (UNEP) geht eine deutliche Steigerungsrate bei Umweltverbrechen hervor. Gegenüber 2014 stieg der Schaden 2015 um 26 Prozent auf 91 bis 258 Milliarden US-Dollar an und habe erstmals den Schaden durch Handel mit illegalen Kleinwaffen und Bandenkriminalität übertroffen [1]. Ein Jahr später hat das EU-Projekt „European Action to Fight Environmental Crime“ (EFFACE) seinen Abschlussbericht vorgelegt: „Environmental Crime and the EU“ [2].

Umweltkriminalität umfasst einen großen Bereich vom illegalen Bergbau über illegalen Holzeinschlag bis zum verbotenen Umgang mit Abfällen. Das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz musste für den Zeitraum zwischen 2011 und 2015 den Schwerpunkt im Bereich des illegalen Umgangs mit Abfällen verzeichnen. Dabei ging es im Wesentlichen um die Verschmutzung von Gewässern, der Luft und dem Boden. Im Berichtsjahr 2015 wurden insgesamt 17.349 Verfahren abgeschlossen.

Die Strafen hält das Justizministerium für „wirksam, abschreckend und verhältnismäßig“. Welche finanziellen Schäden für die Gesellschaft, welcher Umsatz für die Kriminellen erzielt wurde und welche Folgekosten die Umweltkriminalität nach sich zieht, sind für die Bundesebene nicht bekannt. Wohl aber sind hohe Gewinnmargen im Spiel. Deshalb „ist davon auszugehen, dass Deutschland auch künftig ein Ziel organisierter Krimineller Aktivitäten im Bereich Umweltkriminalität sein wird.“

Der Abschlussbericht von EFFACE schlägt eine gemeinsame Aktion von EU und den Mitgliedsländern vor, bei der auch Gewinne abgeschöpft werden können. Die Mitgliedsländer sollten schärfere Strafen und Gefängnisaufenthalte aussprechen. Da die Banden grenzüberschreitend auftreten, sollten Strafverfolgung, Strafpolitik und Datenaustausch zwischen den Mitgliedsländern möglich sein.

Auf der Basis dieses Abschlussberichtes befürwortet die Bundesregierung die Bekämpfung der Umweltkriminalität im der nächsten Politikperiode für 2018 bis 2021.

Lesestoff:

[1] Weltweit steigt die Umweltkriminalität: https://herd-und-hof.de/handel-/weltweit-steigt-die-umweltkriminalitaet.html

[2] www.efface.eu

roRo