Klare Lücken beim Breitbandausbau

Ab 30 Mbit/s teilt sich Deutschland wieder

Während die Digitalisierung immer neue Visionen des künftigen Lebens und Wirtschaftens hervorbringt, hinkt die tatsächliche Breitbandversorgung der Bundesbürger schon der aktuellen Realität hinterher. Das Bundeskabinett hat im Juni bereits den „5G“-Rausch eingeleitet, doch ab 30 Mbit/s teilt sich das Land [1]. Die smarten Anwendungen brauchen ein immer leistungsfähigeres Breitband, dem selbst das Vectoring nicht hinterherkommt.

Über alle Technologien hinweg haben die Haushalte in allen Bundesländern einen Anschlussgrad ab 98 Prozent. Aber nur bis 16 Mbit/s. Dann gehen die Anschlussgrade zwischen den Bundesländern auseinander, wie das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mitteilt. Bei Geschwindigkeiten von mehr als 30 Mbit/s liegt der unterste Wert bereits bei  nur noch 57,2 Prozent in Sachsen-Anhalt. Außer den Stadtstaaten kann kein Bundesland mehr den Anschlussgrad von 90 Prozent erreichen. Ab 50 und 100 Mbit/s geht es noch weiter auseinander. Sachsen-Anhalt kommt dann nur noch auf 37,7 Prozent, Brandenburg auf 41, Thüringen auf 41,2, Sachsen auf 47,6 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern auf 48,7 Prozent. Das Küstenland ist damit Spitzenreiter in Ostdeutschland. Der Westen hält bei 100 und mehr Mbit/s einen Anschlussgrad von gut 60 Prozent; Spitzenreiter bei den Flächenländern ist Nordrhein-Westfalen mit 71,6 Prozent.

Der ländliche Raum ist deutlich abgehängt. Nur bis 16 Mbit/s ist er mit der Stadt noch gleichauf, fällt dann aber ab 100Mbit/s auf einen Anschlussgrad von 17,3 Prozent zurück. Der halbstädtische Raum weist 51,3 Prozent, die Stadt 82,5 Prozent auf.

Die Aufgabe der Förderpolitik ist damit klar: Wenn der ländliche Raum lebendig bleiben soll, dann muss hier ein Förderschwerpunkt liegen.

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt hatte vor einem Jahr das „Sonderförderprogramm Gewerbegebiete“ angekündigt und mit 350 Millionen Euro ausgestattet. Bis zum 31. Juli 2017 haben jedoch nur vier Gewerbegebiete einen Antrag gestellt: Leverkusen, Olsberg sowie Monschau aus NRW und die Gemeinde Kupferzell aus Baden-Württemberg. Flächenländer, die mit einer Breitbandversorgung bundesweit sowieso schon an der Spitze liegen.

Lesestoff:

[1] „5G“-Strategie für Deutschland: https://herd-und-hof.de/handel-/deutschland-im-5g-rausch.html

Roland Krieg