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Kleine Fortschritte bei der WTO

Handel

Ghana und Mosambique ratifizieren Trade Facilitation Agreement

Die längste und oft togesagte Welthandelsrunde „Doha“ fand im Jahr 2013 in Bali einen Ausweg aus der Kompromisslosigkeit und verabschiedete mit dem Abkommen zur Trade Faciliation einen Vertragstext. Nach der ersten Zusage blockierte Indien durch sein Festhalten an Subventionen zur Lagerung von Grundnahrungsmittel für die Ernährungssicherheit dann doch die Umsetzung.

Seitdem schreitet das Trade Facilitation Agreement (TFA) in kleinen Schritten als plurilaterales Abkommen in seine Zukunft. Kein gemeinsamer Rahmen für den Handel aller, sondern ein Rahmen für die Unterzeichner. Angesichts der letzten Jahre mit einer steigenden Anzahl bilateraler Handelsabkommen ein Fortschritt. Denn die WTO hat mit ihrem Schiedsgericht und der Möglichkeit soziale und ökologische Standards global zu setzen noch immer einen Anspruch, den Welthandel  zu regeln. In Zeiten, wo Wachstum inklusiv für alle Menschen gelten soll, eine Klammer gegen die ausufernde Globalisierung. Nicht zuletzt Donald Trumps Äußerungen als kommender US-Präsident gegen Freihandelsabkommen rücken die WTO wieder in den Fokus.

Das TFA sieht Handelserleichterungen und Bürokratieabbau im Handel vor, was vor allem den Entwicklungsländern zugute kommen soll. In Kraft tritt das TFA, sobald zwei Dritteld der WTO-Mitglieder das Abkommen unterzeichnet haben. Gleich in der ersten Woche 2017 haben Ghana und Mosambique das FTA ratifiziert. Nur noch fünf Länmder fehlen, damit es doch noch für alle in Kraft treten kann.

Roland Krieg

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