Kompromiss bei CCS-Technologie

Kompromiss im Vermittlungsausschuss zu CCS

An der Oder stehen gelbe Kreuze. Das Versenken von Kohlendioxid, das bei der Kohlenutzung anfällt und durch die unterirdische Lagerung klimaneutral entsorgt werden soll, stößt auf breiten Widerstand. Der Vermittlungsausschuss im Bundesrat hat am Mittwochabend nach acht Monaten Verhandlung einen Kompromiss für die Carbon Capture Storage – Technologie (CCS) gefunden.

Die CCS-Technologie soll künftig zugelassen werden, wenn der Speicher nicht mehr als 1,3 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr aufnehmen kann. Insgesamt darf die Höchstspeichermenge in Deutschland nicht mehr als vier Millionen Tonnen überschreiten. Der Vermittlungsausschuss halbiert damit den Bundestagsbeschluss auf die Hälfte. Verlängert hingegen wird die Betreiberverantwortung des Speichers um zehn auf 40 Jahre.

Präzisiert wurde auch die Länderklausel. Bei der Festlegung, ob eine Erprobung zulässig ist müssen die Länder geologische Besonderheiten und andere öffentliche Interessen abwägen.

Die Bundesregierung hat in einer Protokollerklärung, die nicht formeller Bestandteil des Vorschlages ist, auf die europäische Dimension der CCS-Technologie hingewiesen. Die Regierung will Forschungsprojekte in Bundesländer fördern, um die Führung in der CCS-Technologie zu behalten und damit anderen Ländern der EU oder Drittstaaten zur Verfügung stellen.

Bundestag du Bundesrat müssen dem Kompromiss noch zustimmen, was noch in dieser Woche vor der Sommerpause erfolgen soll.

Lesestoff:

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roRo