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Korruption schädigt Entwicklungsländer

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EU-Studie zu Kosten der Korruption

Nach einer Analyse der Nichtregierungsorganisation ONE fließen jährlich rund eine Billion US-Dollar durch Korruption, Geldwäsche, Steuerflucht oder über verschachtelter Unternehmen aus den Entwicklungsländern. Diese Abflussmenge nehme sogar jährlich um zehn Prozent zu. Schätzungen zufolge gehen dem Weltbruttosozialprodukt jährlich fünf Prozent verloren. Die Begrifflichkeiten sind eng verbunden. So nimmt die Korruption mit der Höhe des illegalen Geldtransfers ab.

Die Auswirkungen sind vielfach untersucht. Die Haushalte mit niedrigerem Einkommen müssen höhere Anteile an Bestechungsgelder zahlen als Haushalte mit höherem Einkommen. Daher wirke Bestechung wie eine regressive Steuer und erhöht die Ungleichheit im Land. Sie wirkt negativ auf öffentliche Dienstleistungen: Länder mit einem hohen Korruptionsindex weisen eine niedrigere Alphabetisierungsrate, höhere Sterblichkeit und geringere Entwicklungsfortschritte auf.

Initiativen gegen Korruption

Es gibt zahlreiche Initiativen gegen Korruption und illegalen Mittelabfluss. Ganz vorne steht die Konvention gegen Korruption der Vereinten Nationen, gefolgt von der Anti-Bestechungskonvention der OECD, der Anti-Korruptions-Arbeitsgruppe der G20-Länder als auch die Transparenz-Initiative der Rohstoffindustrie (EITI). Zudem gibt es regionale Zusammenschlüsse der Financial Action Task Force (FATF) seit 1989 für Standards der Finanzierung.

Die EU-Studie des Entwicklungsausschusses im Europaparlament kann jedoch noch keine nennenswerten Erfolge aufzeichnen. Die Vielzahl der Initiativen sei noch viel zu jung. Außerdem fehlen Indikatoren für eine qualitative Messung. Daher fehlt der EU eine kohärente Strategie gegen Korruption und Mittelabfluss. Dabei ist die EU ein wichtiger Spieler im globalen Finanzgeschäft und kann großen Druck für die Forcierung der bestehenden Initiativen ausüben. Die EU muss als positives Beispiel ihre Hilfsgelder effizienter nach definierten Standards vergeben, die keine Bestechung zulassen. Einige Kontrollmechanismen seien vorhanden, werden aber wegen zu großer Arbeitslast, großem Auszahlungsdruck oder mangelnder Kommunikation mit der Geschäftsführung von den Mitarbeitern nicht umgesetzt.

Abhilfe können ein klar definierter Arbeitsprozess, die Spezialisierung von Mitarbeitern für den Bereich Anti-Korruption, Vorausplanung eines Projekts und Ausschluss von Steuerparadiesen sein.

Lesestoff:

Die Studie „Cost of corruption in developing countreis – how efectively is aid being spend?” wurde vom Entwicklungsausschuss veröffentlicht ) ISBN(online)978-92-823-7154-1 www.europarl.europa.eu/studies Search for „Cost of corruption“

Roland Krieg

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